Merkel und Löfven für EU-Verteilungsschlüssel

Berlin (dpa) – Deutschland und Schweden bestehen gemeinsam auf einer verbindlichen Quote für die Verteilung von Flüchtlingen innerhalb der Europäischen Union.

Bei einem Treffen in Berlin verlangten Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Ministerpräsident Stefan Löfven einen festen Verteilungsschlüssel für alle 28 EU-Mitglieder. Derzeit nehmen beide Länder in Europa die meisten Asylbewerber auf. In der Bundesrepublik werden mindestens 800 000 Migranten erwartet, in Schweden mehr als 80 000.

Merkel äußerte sich optimistisch, dass es trotz des Widerstands von Ländern wie Ungarn einen Kompromiss geben wird. Man solle sich jetzt nicht in Drohungen überbieten. „Keine öffentlichen Beschimpfungen, sondern Respekt vor der Position des anderen. Aber klar in der Sache“, sagte die Kanzlerin. „Meine Erfahrung ist, dass man, manchmal nach längerer Zeit, doch zu einer gemeinsamen Lösung kommt.“ Sie schränkte ein: „Morgen wird es nicht sein und nächste Woche auch nicht, aber möglichst schnell.“

Niemand könne angesichts dessen, dass die Welt auf Europa schaue, sagen: „Syrien ist zu weit weg, wir kümmern uns einfach nicht um das Problem. Das würde riesigen Schaden für die europäische Akzeptanz bedeuten“, warnte Merkel. Löfven betonte: „Wir sind in einer humanen Katastrophe.“ Es gebe eine tiefe menschliche und moralische Verantwortung gegenüber den Flüchtlingen.

Merkel legte sich nicht auf eine Prognose für die Zahl der Einwanderer in den nächsten Jahren fest. „Keiner von uns kann die Zukunft genau lesen“, sagte sie. Wenn Menschen in Not seien, „dann müssen wir diese Aufgabe lösen“. Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) hatte ein Zahl von 500 000 genannt. Auch die für das laufende Jahr geltende offizielle Schätzung von 800 000 Flüchtlingen wird inzwischen in Frage gestellt.