Merkel: Treffen mit Sarif „kein G7-Ereignis“ – Iran darf keine nuklearen Waffen bekommen

Kanzlerin Angela Merkel hat den überraschenden Besuch des iranischen Außenministers Mohammed Dschawad Sarif am Rande des G7-Gipfels in Biarritz als Beitrag zur Konfliktlösung bezeichnet. Der Überraschungsbesuch Sarifs in Biarritz sei „ein Parallelereignis am gleichen Ort, aber kein G7-Ereignis“, sagte Merkel. Sie sei darüber von der französischen Präsidentschaft „zeitnah informiert“ worden.

Die Bundeskanzlerin begrüßte die neue Initiative Frankreichs zum Dialog mit dem Iran. „Ich finde es absolut richtig, alles Mögliche auszuloten“, sagte die Kanzlerin. Bei dem Gespräch der führenden westlichen Industriestaaten zum Iran am Samstagabend seien sich alle einig gewesen, dass der Iran keine nuklearen Waffen bekommen darf. „Alle wollen dieses Ziel erreichen über eine Verhandlungslösung“, betonte Merkel.

Allerdings gab die Kanzlerin zu verstehen, dass sie vorab von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron nicht über den Flug des iranischen Außenministers Dschawad Sarif nach Biarritz informiert wurde. „Dass das heute sofort weitergeht (…) war gestern Abend nicht abzusehen“, betonte sie.

Ob sie selbst Außenminister Sarif in Biarritz treffen will, führte die Kanzlerin nicht aus. Die deutsche Delegation sei aber insgesamt „gut eingebunden in die Gespräche“ mit Teheran.

Außerdem äußerte sich Merkel zu den bisherigen Themen des G7-Gipfels. Gegenstand der Gespräche am Samstag seien der Iran, Russland und die Ukraine sowie die aktuellen Brände im Amazonas-Gebiet gewesen. Am Sonntag habe man sich über wirtschaftliche Themen und über die Sicherheitslage in Afrika unterhalten. Am Montag werde man über weitere außenpolitische Themen sprechen, beispielsweise über Nordkorea und China.

Merkel zur Sahelzone: „Wettlauf mit den Terroristen“

Deutschland und Frankreich wollen ihre Sicherheitsinitiative für die Sahelzone vorantreiben. Das gaben Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Präsident Emmanuel Macron am Sonntag nach einem Treffen mit afrikanischen Ländern am Rande des G7-Gipfels in Biarritz bekannt.

Berlin und Paris planen demnach zum Jahresende eine Konferenz zu der geplanten „Partnerschaft für Sicherheit und Stabilität“, um Unterstützer für die Initiative zu gewinnen.

Das Thema sei von „großer Dringlichkeit“, sagte Merkel. Es gehe um einen „Wettlauf mit den Terroristen“. Sie verwies in diesem Zusammenhang auf „Besorgnis erregende“ Entwicklungen in Libyen und in der G5-Staatengemeinschaft. „Entwicklung ohne Sicherheit ist nicht möglich, und deshalb müssen wir die Sicherheit stärken“, sagte die Kanzlerin.

„Es geht nicht um konkrete Truppeneinsätze“, unterstrich Merkel mit Blick auf die Bundeswehr. Sie verwies darauf, dass deutsche Soldaten bereits im Rahmen der UN-Mission Minusma und der EU-Ausbildungsmission in Mali vor Ort sind. (afp)