Merkel reist für Krisengespräch zu Putin

Bundeskanzlerin Angela Merkel reist am heutigen Samstag zu einem Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin nach Moskau. Bei dem Arbeitsbesuch (ab 12.30 Uhr deutscher Zeit) sollen vor allem die Krisenherde in Libyen und Syrien sowie der Iran-Konflikt im Fokus stehen.

Russland und Deutschland sind sich einig, möglichst das Atomabkommen mit dem Iran zu erhalten. US-Präsident Donald Trump hatte die Vereinbarung einseitig aufgekündigt.

Interessant wird auch sein, ob Merkel und Putin über nächste Schritte bei einer Friedenslösung für die Ostukraine sprechen.

Putin und der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatten Mitte Dezember in Paris unter Vermittlung von Merkel und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron einen neuen Anlauf für Frieden im Donbass genommen. Ein nächstes Treffen in diesem Format könnte im Frühjahr in Berlin stattfinden.

Merkel hatte Russland zuletzt 2018 besucht. In die russische Hauptstadt war sie im Mai 2015 für Gedenkfeiern 70 Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg gereist.

Außenpolitiker setzen Hoffnung in Merkels Treffen mit Putin

Vor dem Besuch setzen deutsche Außenpolitiker große Hoffnungen. „Es gibt so enge deutsch-russische Beziehungen auf vielen Feldern, dass wir, glaube ich, an Russland näher dran sind als andere Länder des Westens“, sagte der FDP-Experte Alexander Graf Lambsdorff der „Passauer Neuen Presse“ (Samstagsausgabe).

Daher verstehe Deutschland Russland vermutlich besser als viele andere Länder. Insofern sei das Verhältnis „ein Schatz“, ungeachtet aller grundlegenden politischen Gegensätze.

In Hinblick auf den Konflikt um den Iran hoffen deutsche Außenpolitiker vor allem darauf, dass Russland seinen guten Draht nach Teheran nutzt, um das Land zum Festhalten am Atomvertrag zu bewegen. „Es geht hier um das Hindernis schlechthin, das Irans Zugriff auf Atomwaffen verhindert“, mahnte Grünen-Außenpolitiker Omid Nouripour gegenüber der PNP..

Wegen des Chaos in Libyen versucht Deutschland, mit einem Libyen-Gipfel in Berlin den Konflikt in dem Land zu befrieden – und Putin soll den „Berliner Prozess“ unterstützen. Der SPD-Außenpolitiker Nils Schmid hält dabei ein Waffenembargo und die Eindämmung der Einmischungen von außen für nötig.

„Es wäre auf alle Fälle ein Erfolg, wenn wir Russland bei diesen Bemühungen einbeziehen könnten“, sagte Schmid der PNP. Auch Russland sollte sich in Libyen zurückhalten. (dpa/dts)