Menschenrechtsorganisationen fordern UN-Untersuchung zu Uiguren in China

Eine Reihe von Menschenrechtsorganisationen haben die Vereinten Nationen aufgefordert, die Unterdrückung der uigurischen Minderheit in der nordwestchinesischen Provinz Xinjiang zu untersuchen. „Die Misshandlung in Xinjiang ist so schwerwiegend, dass es nach internationalem Handeln schreit“, sagte der Chef von Human Rights Watch (HRW), Kenneth Roth, am Montag in Genf. UN-Generalsekretär Antonio Guterres schweige bisher zu „einem der dreistesten Menschenrechtsverstöße“, weil er China nicht verärgern wolle. Guterres müsse aber „etwas sagen“.

HRW, Amnesty International und mehr als ein Dutzend andere Menschen- und Bürgerrechtsorganisationen forderten eine „internationale Untersuchungsmission“ unter Mandat des UN-Menschenrechtsrates, um „die Wahrheit aufzudecken“. In Internierungslagern in Xinjiang seien Uiguren „erzwungener politischer Indoktrinierung, dem Verzicht auf ihren Glauben, Misshandlung und in einigen Fällen auch Folter ausgesetzt“, erklärten sie. Es gebe Berichte über Todesfälle und Suizide in den Einrichtungen.

Experten zufolge werden bis zu einer Million Uiguren und Mitglieder anderer hauptsächlich muslimischer Minderheiten in Umerziehungslagern in Xinjiang festgehalten. Der Welt-Uiguren-Kongress gehe allerdings davon aus, dass die Zahl der Inhaftierten inzwischen auf „vielleicht drei Millionen“ angestiegen sei, sagte Dolkun Isa.

UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet hatte sich im September vor dem Menschenrechtsrat besorgt über die Vorwürfe zur willkürlichen Inhaftierung von Uiguren in Xinjiang geäußert. Ihr Büro versuchte ihren Angaben zufolge, Berichte über die Internierungslager zu prüfen. Allerdings wollte Peking UN-Vertreter nur einreisen lassen, wenn diese sich nicht in interne Angelegenheiten einmischten. China sieht in den Lagern „Bildungszentren“, die Menschen von „Terrorismus“ abhalten und in die Gesellschaft integrieren sollen. (afp)