Menschenrechtsgruppen verurteilen willkürliche Gefangennahmen in der Ukraine

Die Konfliktparteien in der Ukraine halten nach Angaben von Amnesty International und Human Rights Watch willkürlich Gefangene fest.

Sowohl die prorussischen Rebellen als auch die Regierungstruppen würden im Konfliktgebiet in der Ostukraine Gefangene an geheimen Orten festhalten und misshandeln, hieß es am Mittwoch in einer gemeinsamen Erklärung der Menschenrechtsorganisationen. „Beide Seiten müssen diese bedauernswerte Situation beenden“, hieß es weiter. Die Verantwortlichen müssten zur Rechenschaft gezogen werden.

Den Angaben zufolge nahm der ukrainische Geheimdienst SBU im vergangenen Jahr 18 Zivilisten und Rebellenkämpfer gefangen und hielt sie in einem SBU-Gebäude in Charkiw fest. Die Gefangenen wurden zwischen August und Dezember auf freien Fuß gesetzt. Die ukrainischen Behörden hätten „weder die Gefangennahmen, noch die Freilassungen zugegeben“, kritisierten die Organisationen. Sie hätten „keine effizienten Maßnahmen“ getroffen, um „gegen diesen Missbrauch vorzugehen“.

Amnesty International und Human Rights Watch warfen dem SBU vor, derartige Verschleppungen komplett abzustreiten. Es gebe dazu auch keinerlei Ermittlungen, daher entstehe ein „Klima der Rechtlosigkeit und permanenten Straffreiheit für schwere Menschenrechtsverletzungen“.

Auch den prorussischen Rebellen warfen die Organisationen vor, wahllos Menschen festzuhalten und die Gefangenen zu misshandeln. Als Beispiel nannten sie neun Fälle von Menschen, die mehrere Monate ohne offizielle Anschuldigung festgehalten wurden. „Die Sicherheitskräfte halten weiterhin Zivilisten fest, ohne dass diese einen Kontakt zur Außenwelt haben, auch nicht zu ihrer Familie oder einem Anwalt.“

Nach einem – mit Hilfe des Westens inszenierten – Putsches in der Ukraine begann im März 2014 im Osten des Landes ein bewaffneter Konflikt zwischen prorussischen Aufständischen und Regierungstruppen. Seitdem wurden mehr als 9600 Menschen getötet. (afp/so)