Meinungsfreiheit oder Volksverhetzung? Ermittlung nach Koran-Aktion in Schweden

Nach der erneuten Verunglimpfung eines Korans in Stockholm ermitteln die schwedischen Behörden erneut wegen möglicher Volksverhetzung. Man habe eine entsprechende Anzeige erstellt, eine Voruntersuchung unter Führung einer Staatsanwältin sei aufgenommen worden, teilte die Stockholmer Polizei am Freitag auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit.

Gegen den Verantwortlichen der Aktion, einen gebürtigen Iraker, wird bereits seit einer Koranverbrennung am 28. Juni wegen möglicher Volksverhetzung sowie Verstoßes gegen ein Feuerverbot ermittelt. Der Mann und ein Mitstreiter hatten am Donnerstag eine erneute islamfeindliche Versammlung in der schwedischen Hauptstadt abgehalten, bei der wieder das Verbrennen der Heiligen Schrift des Islams geplant gewesen war.

Landesweite Proteste im Iran

Im Iran gingen derweil zahlreiche Demonstranten auf die Straßen. An den staatlich organisierten und landesweiten Protesten nahmen Gläubige nach dem Freitagsgebet teil, wie der staatliche Rundfunk berichtete. Bereits am Donnerstagabend wurde der schwedische Botschafter ins Außenministerium in der Hauptstadt Teheran einbestellt, eine scharfe Form des diplomatischen Protests.

Zu einer größeren Koranverbrennung kam es bei der Aktion in der Nähe der irakischen Botschaft diesmal nicht: Der Mann trampelte zwar auf einem Exemplar des Buches herum und versuchte mit dem anderen Teilnehmer auch, es anzustecken. Das Feuer entzündete sich aber nicht richtig, wie schwedische Medien vor Ort berichteten. Einige Buchseiten wiesen Bildern zufolge jedoch kleine Brandspuren auf.

Allein die Genehmigung der Versammlung durch die Polizei hatte bereits vor der eigentlichen Aktion zu einem Angriff wütender Demonstranten auf die schwedische Botschaft in der irakischen Hauptstadt Bagdad geführt. Kritik an Religionen ist in Schweden von der Meinungsfreiheit gedeckt. Inwieweit das Anzünden des Korans als Volksverhetzung betrachtet werden kann, ist in dem skandinavischen EU-Land bislang aber noch nie von einem Gericht geprüft worden. (dpa/dl)