May will „harten Brexit“: Ausstieg aus EU-Binnenmarkt, der Zollunion und Verlassen des EU-Gerichts

Die britische Premierministerin Theresa May strebt übereinstimmenden Zeitungsberichten zufolge einen harten Schnitt mit der EU an. Die Brexit-Pläne der Regierungschefin sähen einen Ausstieg Großbritanniens aus dem EU-Binnenmarkt, aus der Zollunion und ein Verlassen des EU-Gerichts vor, berichteten mehrere britische Zeitungen am Sonntag. May will ihre Vorstellungen am Dienstag in einer Rede darlegen.

Mays Pläne liefen auf einen so genannten „harten Brexit“ hinaus – im Kern stünde also ein klarer Bruch mit dem gemeinsamen Markt. Dies würde es Großbritannien erlauben, auch die EU-Personenfreizügigkeit zu beenden und seine Einwanderungspolitik wieder vollständig alleine zu kontrollieren. Für viele Brexit-Befürworter war dies ein wichtiges Anliegen bei dem Referendum im Juni.

Die Alternative, die in den vergangenen Monaten ebenfalls diskutiert wurde, wäre ein „softer Brexit“, der Großbritannien einen weiteren Zugang zu Binnenmarkt im Austausch für Zugeständnisse etwa bei der Freizügigkeit eingeräumt hätte.

Der „Sunday Telegraph“ zitierte einen Regierungsvertreter mit den Worten: „Sie will es voll durchziehen. Die Leute werden wissen: Als sie sagte, ‚Brexit heißt Brexit‘, meinte sie genau dieses.“ Die „Sunday Times“ schrieb, May werde einen „sauberen und harten Brexit“ ankündigen.

Den Berichten zufolge will May in ihrer Rede am Dienstag auch dazu aufrufen, die Spaltung des Landes in Gegner und Befürworter des EU-Ausstiegs zu überwinden. Sollte sich May aber tatsächlich für einen „harten Brexit“ aussprechen, dürfte das die Brexit-Gegner weiter verärgern.

Ende März will May in Brüssel offiziell das Austrittsgesuch Großbritanniens einreichen, es bleiben dann zwei Jahre für die Austrittsverhandlungen. Bislang hatte May offengelassen, welche genauen Ziele sie in den Verhandlungen anstrebt. (afp)