„Marsch der Schande“: Zehntausende Israelis demonstrieren gegen Ministerpräsident Netanjahu

In Israel sind am Samstag zehntausende Menschen gegen Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und Korruption in der Regierung auf die Straße gegangen. Die Demonstranten versammelten sich am Abend zu einem „Marsch der Schande“ auf dem Rothschild-Boulevard in Tel Aviv.

Organisiert wurde der Protestmarsch von Oppositionellen, die seit einiger Zeit jede Woche vor dem Amtssitz von Generalstaatswanwalt Avichai Mandelblit auf die Straße gehen. Sie werfen den Justizbehörden vor, die Ermittlungen gegen Netanjahu zu verschleppen.

Netanjahu wird in zwei Fällen der Korruption verdächtigt und wurde bereits mehrfach von der Polizei befragt. In einem Fall geht es um teure Geschenke wie Zigarren und Champagner, die Netanjahu und seine Frau Sara über Jahre hinweg vom israelischen Geschäftsmann und Hollywood-Produzenten Arnon Milchan erhalten haben sollen.

In dem anderen Fall geht es um eine angebliche Vereinbarung mit dem Verleger der Zeitung „Jediot Ahronot“. Für eine vorteilhaftere Berichterstattung des Blattes über Netanjahu sollte der Ministerpräsident dabei helfen, den Erfolg der kostenlosen Konkurrenzzeitung „Israel Hajom“ zu schmälern. Netanjahu weist sämtliche Vorwürfe zurück.

Am Montag berät das israelische Parlament in zweiter und dritter Lesung über einen Gesetzentwurf, mit dem die israelische Regierungspartei Likud amtierende Regierungschefs vor Strafverfolgung schützen will. Die Opposition fürchtet, dass sich Netanjahu damit den beiden laufenden Ermittlungsverfahren entziehen will. Der Autor des Gesetzestextes, der Likud-Abgeordnete David Amsalem, argumentiert dagegen, dass damit lediglich die Rechte und das öffentliche Ansehen von Verdächtigen geschützt würden. (afp)