Militärregierungen: Mali, Burkina Faso und Niger wollen enger zusammenarbeiten

Die Militärregierungen von Mali, Burkina Faso und Niger haben ihren Willen zu einer verstärkten Zusammenarbeit der drei westafrikanischen Nachbarländer bekundet.

„Wir haben beschlossen, von diesem Moment an vereinte Kooperationskommissionen für die drei Länder abzuhalten“ anstelle von bilateralen Kommissionen, sagte der nigrische Ministerpräsident Ali Mahaman Lamine Zeine nach einem Treffen der Regierungschefs der drei Länder in Niamey.

Ebenso hätten sie entschieden, dass alle gemeinsamen Programme und Projekte nun rasch überprüft würden, fuhr Zeine fort. Darunter sei etwa eine Autobahn und eine Eisenbahnverbindung zwischen den drei Ländern.

Am 26. Juli hatte das Militär im Niger die Macht übernommen. Im Nachbarland Mali hatte sich das Militär bereits 2020 an die Macht geputscht, in Burkina Faso ereignete sich vergangenes Jahr ein Umsturz. International stoßen die Staatsstreiche in den drei westafrikanischen Ländern auf scharfe Kritik.

Niger galt als guter Partner Europas

Ende Juli war im Niger der demokratisch gewählte Präsident Mohamed Bazoum gestürzt worden, das Militär übernahm die Macht. Die EU verurteilte die Entmachtung Bazoums und unterbrach daraufhin jegliche Sicherheitszusammenarbeit mit dem Land. Das Land galt zuvor als letzter demokratischer Partner Europas und der USA im Kampf gegen den Terrorismus in der Sahelzone.

Die neuen Machthaber in Niamey schränkten ihre Zusammenarbeit mit westlichen Staaten erheblich ein. Sie näherten sich, wie die zuvor ebenfalls durch Putsche an die Macht gelangten Militärregierungen in den Nachbarstaaten Mali und Burkina Faso, an Russland an.

Die Militärs hatten den von vielen Einwohnern der Hauptstadt öffentlich unterstützten Putsch mit der Sicherheitslage und schlechter Regierungsführung begründet.

Bundeswehr zog sich zurück aus Mali

Die Bundeswehr beendete ihren UN-Einsatz im westafrikanischen Mali nach mehr als einem Jahrzehnt im Dezember 2023. Insgesamt waren nach Bundeswehrangaben über die Jahre addiert rund 20.000 deutsche Blauhelme in dem UN-Einsatz.

Das Feldlager wurde vor dem Abflug an Mali übergeben. Es war in den vergangenen Jahren Zentrum des deutschen Beitrags zu den UN-Truppen. UN-Angaben zufolge waren Blauhelme aus 53 Staaten an der Mission beteiligt.

Malis Militärregierung hatte Mitte Juni den Abzug aller rund 12.000 UN-Friedenssoldaten gefordert und zuvor verstärkt die Zusammenarbeit mit Russland ausgebaut. Außenminister Abdoulaye Diop beschuldigte die Blauhelme, „Teil des Problems“ geworden zu sein, anstatt ausreichend auf die Sicherheitslage reagiert zu haben. In einem im Mai veröffentlichten UN-Bericht wurde festgestellt, dass im Vorjahr in Mali bei einem Einsatz malischer Soldaten und mutmaßlich russischer Söldner Hunderte Zivilisten getötet worden waren.

Der deutsche Abzug lief über Monate und war erschwert worden, nachdem es auch im an Mali angrenzenden Niger einen Militärputsch gab und die vorher guten Beziehungen komplizierter wurden.

(afp/dpa/red)