Ernennung des französischen Premierministers verzögert sich

Die Ernennung des nächsten französischen Premierministers hat sich am Donnerstag weiter verzögert. Eine für den Morgen angekündigte Pressemitteilung blieb zunächst aus. Präsident Emmanuel Macron hatte bereits am Vortag eine selbst gesetzte Frist verstreichen lassen.

Der frühere Bildungsminister François Bayrou, Chef einer mit Macron verbündeten Mitte-Partei, und im Gespräch als künftiger Premier, war am Morgen zu einer gut anderthalbstündigen Beratung mit Macron zusammengetroffen.

Er verließ den Elysée durch einen Hinterausgang, ohne einen Kommentar abzugeben. Im Amt des Premierministers war am Vormittag bereits ein roter Teppich für eine erwartete Amtsübergabe ausgerollt worden – noch bevor der Name des künftigen Amtsinhabers bekannt war.

Wer ist François Bayrou?

François Bayrou wurde am Freitagmorgen im Elysée-Palast erwartet, er hatte am Vortag bereits mit Präsident Emmanuel Macron telefoniert.

Bayrou definiert sich als Zentrumspolitiker mit christdemokratischen Wurzeln. Er bezeichnet sich als praktizierenden Katholiken und Anhänger der Laizität.

In der Präsidentschaftswahl 2017 unterstützte er Emmanuel Macron und bildete mit ihm ein erfolgreiches politisches Bündnis. Er ist Präsident der Europäischen Demokratischen Partei seit 2004 und war Stellvertretender Premierminister und Justizminister im Kabinett Philippe I von Mai bis Juni 2017.

Neue Regierung aufbauen

Der neue Regierungschef wird vor der Aufgabe stehen, eine Regierung zusammenzustellen, die nicht erneut bei der nächsten Gelegenheit durch ein Misstrauensvotum gestürzt wird.

Die Linke hat angekündigt, dies weiterhin zu tun, solange kein Politiker aus ihren Reihen diesen Posten übernimmt. Der bisherige Premierminister Michel Barnier hatte sich lediglich drei Monate im Amt halten können.

Er wurde gestürzt, weil er keine Mehrheit für den Haushalt 2025 bekam. Seit den vorgezogenen Neuwahlen im vergangenen Juni hat das Lager von Macron keine Mehrheit mehr. Die Nationalversammlung ist in drei miteinander verfeindete Blöcke gespalten. (afp/red)