Macron schickt nach Anschlag in Nizza Innenminister nach Tunesien

Nach dem islamistisch motivierten Anschlag auf Kirchgänger im französischen Nizza schickt Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron seinen Innenminister ins Herkunftsland des tunesischen Attentäters. Innenminister Gérald Darmanin solle in dieser Woche nach Tunis reisen, um mit seinem dortigen Amtskollegen über Maßnahmen im Kampf gegen den Terrorismus zu sprechen, teilte der Elysée-Palast am Sonntag mit.

Am Vortag hatte Macron mit dem tunesischen Staatschef Kais Saied telefoniert. Dieser bekundete dabei laut Elysée-Palast „seine Solidarität mit Frankreich nach den terroristischen Taten“. Die beiden Staatschefs kamen demnach überein, die Zusammenarbeit ihrer Länder im Anti-Terror-Kampf zu verstärken.

Der 21-jährige Tunesier Brahim Issaoui hatte laut den bisherigen Ermittlungen am Donnerstagmorgen in der Basilika Notre-Dame von Nizza drei Menschen mit einem Messer getötet. Dabei soll er mehrfach „Allahu Akbar“ (Gott ist groß) gerufen haben. Der Attentäter war nach Angaben von Innenminister Darmanin erst kurz vor der Tat aus Italien nach Frankreich eingereist. Weil der Tunesier durch Polizeischüsse schwer verletzt wurde, konnte er bislang noch nicht verhört werden.

Der französische Premierminister Jean Castex kritisierte am Sonntagabend im Fernsehsender TF1, in Frankreich habe es von Politikern und Intellektuellen „während zu vieler Jahre Zugeständnisse“ gegenüber dem radikalen Islamismus gegeben. Dieser sei mit Äußerungen wie „‚Wir müssen uns selbst geißeln, die Kolonialisierung bedauern‘ und was weiß ich noch“ gerechtfertigt worden. Nun müsse Frankreich endlich einen „ideologischen Kampf“ gegen den Islamismus führen und gewinnen.

Dazu müssten die Franzosen „geeint auf Grundlage unserer Werte, auf Grundlage unserer Geschichte“ sein, forderte Castex. Der beste Weg, „einen Krieg zu gewinnen, besteht darin, dass die nationale Gemeinschaft zusammengeschweißt ist, geeint ist, stolz auf unsere Wurzeln, unsere Identität, unsere Republik, unsere Freiheit ist“, fügte der Regierungschef hinzu. Konkret kündigte er die baldige Auflösung weiterer islamistischer Vereinigungen sowie Einsätze gegen „falsche Moscheen“ und „geheime Schulen“ an.

Castex reagierte damit auch auf den Anschlag auf den 47-jährigen Lehrer Samul Paty. Er war im Oktober nahe seiner Schule bei Paris von einem 18-Jährigen erstochen und enthauptet worden. Der Angreifer tschetschenischer Herkunft wurde kurz danach von der Polizei erschossen.

Paty hatte das Thema Meinungsfreiheit im Unterricht behandelt und dabei umstrittene Mohammed-Karikaturen verwendet. Weil Macron in der Folge betonte, das Zeigen solcher Karikaturen sei in Frankreich durch die Meinungsfreiheit gedeckt, gab es in verschiedenen muslimischen Ländern Proteste gegen Frankreich und Aufrufe zum Boykott französischer Waren.