Macron ruft zur Ächtung des Antisemitismus auf – und übt heftige Kritik an Israel

In Frankreich hat Präsident Emmanuel Macron in den vergangenen Tagen Verwirrung über seine Position zu Israel und zum Gaza-Konflikt ausgelöst. Am Samstag, 11. November, veröffentlichte „Le Parisien“ einen Brief des Staatsoberhauptes an alle Franzosen, in dem dieser deutliche Worte gegen den wieder aufkeimenden Antisemitismus fand. Am selben Tag erschien jedoch auch ein Interview von Macron mit BBC, in dem er Israel indirekt die Missachtung von humanitärem Kriegsvölkerrecht vorwarf.

Macron zitiert Zola: Jede Form von Antisemitismus ist „verabscheuungswürdig“

Für Sonntag riefen die Präsidenten der Parlamentskammern zu einem Bürgermarsch gegen Antisemitismus in Paris auf. Emmanuel Macron hatte angekündigt, „in Gedanken und im Herzen“ mit dabei zu sein. Allerdings wollte er einer persönlichen „passiven Anwesenheit“ bei dem Marsch die „Kraft und das Gewicht des geschriebenen Wortes“ vorziehen.

Deshalb wandte er sich auf diesem Weg an seine Landsleute und forderte diese dazu auf, „keine Toleranz für das Unerträgliche“ zu zeigen. Macron sprach den gemeinsamen Schmerz über die Ermordeten beim Überfall der terroristischen Hamas auf Grenzgebiete am 7. Oktober an. Unter den mindestens 1.200 Opfern waren auch 40 französische Staatsangehörige. Acht weitere befinden sich unter den von den Terroristen verschleppten Geiseln.

Zu dem Schmerz komme jedoch auch die Entrüstung über das „unerträgliche Wiederaufleben des ungezügelten Antisemitismus“. Dieser sei, „ob religiös, sozial, identitätsbezogen oder rassisch, Antisemitismus ist immer so, wie Émile Zola es dargestellt hat: verabscheuungswürdig“.

Rechtmäßiger Platz des Antisemitismus „vor Gericht und hinter Gittern“

Macron weist darauf hin, dass zuletzt auf französischem Boden mehr als 1.000 antisemitisch motivierte Straftaten in einem Monat verübt wurden. Dies seien so viele wie 2022 in einem gesamten Jahr. Jüdische Eltern hätten Angst, ihre Kinder zur Schule zu bringen oder allein nach Hause zu gehen. Es sei, als würden die traumatischen Erinnerungen wieder aufleben, die Eltern oder Großeltern weitergegeben hätten. Der Präsident betont:

Ein Frankreich, in dem unsere jüdischen Mitbürger Angst haben, ist nicht Frankreich. Ein Frankreich, in dem Franzosen wegen ihrer Religion oder ihrer Herkunft Angst haben, ist nicht Frankreich.“

Macron erklärte, Frankreich reagiere hart auf diese Entwicklung. Innerhalb eines Monats habe man hunderte Verhaftungen vorgenommen und dutzende Gerichtsverfahren eingeleitet. Der rechtmäßige Platz des Antisemitismus sei „vor Gericht und hinter Gittern“.

Versteckte Kritik an der extremen Rechten – extreme Linke bleibt Bürgermarsch fern

Der Kampf gegen den Antisemitismus dürfe jedoch nicht dazu führen, dass „einige unserer Landsleute gegen andere ausgespielt werden“. Macron betont:

In unserer Geschichte war Antisemitismus immer der Auftakt zu anderem Hass und Rassismus.“

Auf diese Weise scheint Macron verklausuliert Kritik an der Teilnahme des Rassemblement National und von Politikern wie Éric Zemmour am Bürgermarsch geübt zu haben. Vor allem auf der äußersten Rechten wird Antisemitismus häufig zum Vorwand genommen, um Stimmung gegen muslimische Einwanderer zu machen.

Die weit linke Oppositionspartei „La France Insoumise“ hat ihre Nichtteilnahme am Bürgermarsch mit der Präsenz der Rechten begründet. Kritiker hingegen werfen der Partei, aus der häufig „israelkritische“ Wortmeldungen kommen, vor, aus Rücksicht auf eigene antisemitische Wähler nicht mitzumachen. Auf X wird Präsident Macron vielfach für seine Abwesenheit bei dem Marsch kritisiert.

Les politiques à l’exception de Monsieur Macron qui encore une fois brille par son absence https://t.co/6eoALh9Vl0

— Déborah DERAI (@DborahDERAI) November 12, 2023

Macron: „Habe Israel nicht der absichtlichen Tötung von Zivilisten beschuldigt“

Außerdem weisen zahlreiche Nutzer auch darauf hin, dass am gleichen Tag, an dem der Brief erschien, auch BBC ein Interview mit dem Präsidenten ausgestrahlt hatte. Darin hatte er Israel indirekt vorgeworfen, humanitäres Kriegsvölkerrecht zu missachten.

Zwar verurteilte Macron den Terrorismus der Hamas und das Recht Israels auf Selbstverteidigung. Gleichzeitig warf er den israelischen Streitkräften vor, Zivilisten zu bombardieren. Israel solle damit aufhören, dass „diese Babys, diese Frauen, diese alten Menschen getötet werden“.

L’extrait complet du Président Macron sur la situation à Gaza. (BBC) pic.twitter.com/OTDepSKdil

— Rali (@ralifromparis) November 11, 2023

Am Sonntag äußerte Macron in einem Telefongespräch mit Israels Präsident Isaac Herzog eine Klarstellung. Wie „Arutz Sheva“ berichtet, stellte der Präsident klar, dass er Israel nicht beschuldige, unschuldige Zivilisten im Kampf gegen die Terrororganisation Hamas absichtlich zu schädigen.

Macron betonte auch, dass er das Recht und die Pflicht Israels zur Selbstverteidigung unmissverständlich unterstütze. Präsident Macron erklärte, dass seine Äußerungen während des Interviews in Bezug auf die humanitäre Situation gemacht wurden, die für ihn und viele Länder weiterhin ein wichtiges Thema sei. Es sei „wichtig, humanitäre Lösungen für die Bürger im Gazastreifen zu finden und zu unterstützen“.