Macron mahnt bei Besuch in Ägypten Einhaltung der Menschenrechte an

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat bei einem Staatsbesuch in Ägypten die Einhaltung der Menschenrechte angemahnt. „Stabilität und dauerhafter Frieden gehen Hand in Hand mit der Achtung individueller Freiheiten, der Würde jedes Einzelnen und der Rechtsstaatlichkeit“, sagte Macron am Montag nach einem Gespräch mit seinem ägyptischen Kollegen Fattah al-Sisi in Kairo. Eine „dynamische Zivilgesellschaft“ sei der beste Schutz gegen Extremismus.

Seit al-Sisis Besuch in Frankreich im Oktober 2017 hätten sich die Dinge in Ägypten „nicht in die richtige Richtung entwickelt“, sagte Macron. Er beklagte die Festnahme von „Bloggern, Journalisten und Aktivisten“. Zugleich betonte der französische Präsident, er wolle die ägyptische Regierung angesichts der Herausforderungen beim „Wiederaufbau des Staates und der Entwicklung der Wirtschaft“ nicht belehren.

Al-Sisi verwies darauf, „dass wir uns in einer unruhigen Region befinden“. Ägypten sei „nicht wie Europa oder Amerika“. Das Land werde nicht durch Blogger, „sondern durch Arbeit, Anstrengung und Ausdauer“ vorangebracht.

Menschenrechtsorganisationen beklagen seit langem die Menschenrechtslage unter al-Sisi, der mit aller Härte gegen Islamisten, Regierungskritiker und Medienschaffende vorgeht. Al-Sisi hatte nach dem Sturz des islamistischen Präsidenten Mohammed Mursi durch die Armee im Jahr 2013 die Macht in Ägypten übernommen. 2014 wurde er zum Staatschef gewählt. (afp)