Frankreich hat einen neuen Premierminister

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat den 73 Jahre alten François Bayrou zum neuen Premierminister ernannt. Dieser habe nun die Aufgabe, eine Regierung zusammenzustellen, teilte der Elysée am Freitag in Paris mit. Bayrou ist Chef der mit Macron verbündeten Partei Modem, die in der politischen Mitte zu verorten ist.

Wer ist François Bayrou?

François Bayrou wurde am Freitagmorgen im Elysée-Palast erwartet, er hatte am Vortag bereits mit Präsident Emmanuel Macron telefoniert.

Bayrou definiert sich als Zentrumspolitiker mit christdemokratischen Wurzeln. Er bezeichnet sich als praktizierenden Katholiken und Anhänger der Laizität.

In der Präsidentschaftswahl 2017 unterstützte er Emmanuel Macron und bildete mit ihm ein erfolgreiches politisches Bündnis. Er ist Präsident der Europäischen Demokratischen Partei seit 2004 und war Stellvertretender Premierminister und Justizminister im Kabinett Philippe I von Mai bis Juni 2017.

Neue Regierung aufbauen

Der neue Regierungschef wird vor der Aufgabe stehen, eine Regierung zusammenzustellen, die nicht erneut bei der nächsten Gelegenheit durch ein Misstrauensvotum gestürzt wird.

Die Linke hat angekündigt, dies weiterhin zu tun, solange kein Politiker aus ihren Reihen diesen Posten übernimmt. Der bisherige Premierminister Michel Barnier hatte sich lediglich drei Monate im Amt halten können.

Er wurde gestürzt, weil er keine Mehrheit für den Haushalt 2025 bekam. Seit den vorgezogenen Neuwahlen im vergangenen Juni hat das Lager von Macron keine Mehrheit mehr. Die Nationalversammlung ist in drei miteinander verfeindete Blöcke gespalten. (afp/red)