Maas: Zweite Libyen-Konferenz soll Übergangsregierung den Rücken stärken

Mit der zweiten internationalen Libyen-Konferenz am Mittwoch in Berlin soll der libyschen Übergangsregierung nach den Worten von Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) der Rücken gestärkt werden, „damit sie die Geschicke ihres Landes selbst in die Hand nehmen kann“.

Für die weitere Stabilisierung des nordafrikanischen Landes sei entscheidend, „dass planmäßig Wahlen stattfinden und die ausländischen Kämpfer und Söldner tatsächlich aus Libyen abziehen“, erklärte Maas vor der Konferenz, die von der Bundesregierung ausgerichtet wird.

„Noch vor knapp zwei Jahren drohte Libyen in einer Spirale aus Chaos und Gewalt zu versinken“, erklärte Maas. Kriegerische Auseinandersetzungen einer Vielzahl konkurrierender Milizen seien an der Tagesordnung gewesen und das Land gespalten. Stetiges Aufrüsten auf Seiten der Konfliktparteien habe die Lage damals weiter verschlimmert.

Inzwischen seien „durch Hartnäckigkeit und enge Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen“ und auch dank der ersten Berliner Libyen-Konferenz im Januar 2020 „sichtbare Fortschritte“ erzielt worden. Dazu zählten der seit Oktober 2020 anhaltende Waffenstillstand und die Bildung der libyschen Einheitsregierung.

Diese Entwicklungen seien ein Erfolg und gäben Anlass zur Hoffnung für die Menschen in Libyen, erklärte Maas. Gleichzeitig gebe es jedoch noch viele Herausforderungen.

Die zweite Berliner Libyen-Konferenz bringe daher erneut „alle an einen Tisch, die in Libyen eine Rolle spielen“. Gleichzeitig werde eine neue Phase eingeläutet, in der „nicht mehr nur über Libyen, sondern mit den Libyerinnen und Libyern über die Zukunft ihres Landes gesprochen wird“.

Im Zentrum der um 13.00 Uhr beginnenden Konferenz stehen die für Ende des Jahres angesetzten Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in dem nordafrikanischen Krisenstaat. Deutschland will in Gesprächen mit Vertretern der libyschen Übergangsregierung und Ländern wie Russland und der Türkei zudem den im Waffenstillstand vom Oktober vereinbarten Abzug ausländischer Truppen und Söldner erreichen. Für 16.00 Uhr ist eine Pressekonferenz geplant.

Neben der libyschen Übergangsregierung nimmt mit Außenminister Antony Blinken dieses Mal auch ein hochrangiger Vertreter der US-Regierung teil. Bei der ersten Berliner Libyen-Konferenz im Januar 2020 hatten sich die Teilnehmer zu einem Stopp aller Waffenlieferungen nach Libyen und einem Ende der ausländischen Einmischung verpflichtet.

Libyen ist seit dem Sturz des langjährigen Machthabers Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 von gewaltsamen Konflikten und Machtkämpfen geprägt. Die Waffenruhe in dem langjährigen Bürgerkriegsland gilt weiterhin als fragil. (afp)