Maas warnt vor weiterer Eskalation im Libyen-Konflikt

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat die internationale Staatengemeinschaft zum Handeln im Libyen-Konflikt aufgefordert. „Die Lage in Libyen wird nicht besser, im Gegenteil: Die Eskalation der vergangenen Wochen und Monate droht, das Land endgültig zu zerreißen“, erklärte Maas vor einer Sitzung des UN-Sicherheitsrats zu dem Thema am Mittwoch. Das Risiko steige, dass sich der Konflikt in der Region ausbreite. „Dem darf die internationale Staatengemeinschaft nicht tatenlos zusehen“, betonte Maas.

Nicht einmal die Corona-Pandemie habe die Entwicklung in Libyen aufhalten können. „Während die ganze Welt die Grenzen schloss, kamen Schiffe, Flugzeuge und Lastwagen mit Waffen und Söldnern in den libyschen Städten an“, erklärte Maas weiter. „Darunter leiden in erster Linie die Menschen in Libyen.“

Die Bundesregierung habe daher beschlossen, sechs Monate nach der Berliner Libyen-Konferenz zur Sitzung des UN-Sicherheitsrats unter deutschem Vorsitz auch die Teilnehmer der Berliner Konferenz einzuladen.

Um zu einem politischen Prozess in Libyen zurückzukehren, seien die Einhaltung des Waffenembargos, die Unterstützung der internationalen Gemeinschaft für einen von der UNO geführten Prozess und die Umsetzung eines dauerhaften Waffenstillstands nötig, erklärte Maas.

Im libyschen Bürgerkrieg bekämpfen sich die von der UNO anerkannte Regierung in Tripolis und die Streitkräfte des Generals Chalifa Haftar, unter dessen Kontrolle sich ein Großteil des Südens und Ostens Libyens befinden. Die Einheitsregierung wird militärisch von der Türkei und Katar unterstützt, Haftar hat unter anderem Ägypten, Russland und die Vereinigten Arabischen Emirate hinter sich.

Bei einer internationalen Konferenz in Berlin waren im Januar Schritte zur Deeskalation in Libyen vereinbart worden. So verpflichteten sich die in den Konflikt verwickelten ausländischen Staaten, die Konfliktparteien nicht weiter zu unterstützen und das bestehende Waffenembargo einzuhalten. Es gelangten seither aber weiterhin Waffen ins Land. (afp)