Maas warnt eindringlich vor Auflösung von russischer Organisation Memorial

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat eindringlich vor einer möglichen Auflösung der russischen Menschenrechtsorganisation Memorial durch die örtliche Justiz gewarnt. „Allein die Vorstellung, dass Memorial geschlossen werden soll, muss jeden erschüttern, der den jahrzehntelangen Einsatz dieser Organisation für Menschenrechte und für die Aufarbeitung von politischer Gewaltherrschaft kennt“, erklärte Maas am Freitag.

Memorial habe sich „mit mutiger, unermüdlicher Arbeit für die Bürgerinnen und Bürger Russlands große Verdienste erworben“. Aber auch für die Beziehungen zwischen Deutschland und Russland sei eine unabhängige, kritische und professionelle Aufarbeitung der Geschichte unschätzbar wichtig, erklärte Maas und verwies dabei insbesondere auf die von Deutschen gegen Menschen in der Sowjetunion begangene Verbrechen.

„Die russische Justiz muss das verbriefte Recht der engagierten Bürgerinnen und Bürger, sich frei in Vereinigungen zusammenzuschließen, schützen“, forderte Maas. Die politisch motivierte Verfolgung der kritischen Zivilgesellschaft müsse aufhören.

Memorial hatte am Donnerstag mitgeteilt, dass die russische Generalstaatsanwaltschaft beim Obersten Gerichtshof ihre Auflösung beantragt habe. Demnach wird der renommierten Organisation vorgeworfen, „systematisch“ gegen das Gesetz über „ausländische Agenten“ verstoßen zu haben.

Von dem Gesetz betroffene Organisationen, Medien oder auch Einzelpersonen sind verpflichtet, ihre Finanzquellen offenzulegen und sich bei allen Veröffentlichungen als gelisteter „ausländischer Agent“ zu erkennen zu geben. (afp/dl)