Maas warnt Briten: Kein weiterer Brexit-Aufschub

Bundesaußenminister Heiko Maas hat die Briten gewarnt, die Entscheidung über den Brexit über Ende Oktober hinauszuschieben.

Verlängerung sendet falsches Signal

„Sie müssen bis Oktober entscheiden, was sie wollen“, sagte der SPD-Politiker der britischen Zeitung „Financial Times“ (Dienstag). Man könne den Brexit-Prozess nicht über ein Jahrzehnt ausdehnen. „Eine weitere Verlängerung könnte das Signal senden, dass sie am Ende doch in der EU bleiben wollen“, sagte Maas.

Aufschub bis Ende Oktober

In der vergangenen Woche hatten sich die verbleibenden 27 EU-Staaten darauf verständigt, den Briten einen Aufschub für den EU-Ausstieg des Landes bis Ende Oktober zu gewähren. Ein früherer Brexit ist aber möglich, wenn die zerstrittene britische Politik sich auf einen Kompromiss zu den künftigen Beziehungen mit der EU einigt.

Bundeskanzlerin Angela Merkel war wie die Mehrzahl der EU-Staats- und Regierungschefs für eine lange Verschiebung – neun bis zwölf Monate waren im Gespräch. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron wollte eine kurze Frist und verlangte strikte Bedingungen für die Briten.

Maas hatte auf schnellen Brexit gehofft

Maas sagte der „Financial Times“, er habe die Hoffnung noch nicht aufgegeben, dass das britische Parlament das von Premierministerin Theresa May vorgeschlagene Brexit-Abkommen doch noch rechtzeitig vor der Europawahl Ende Mai billigt. Es sei doch absurd, zu sagen, die Europäische Union verlassen zu wollen und dann aber doch noch an der Wahl teilzunehmen. (dpa)