Maas: NATO ist „lebendig von Kopf bis Fuß“ und „Fundament der Sicherheit in Europa“

Vor dem NATO-Gipfel in der kommenden Woche hat Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) das transatlantische Bündnis als „Fundament der Sicherheit in Europa“ gewürdigt. „Die NATO ist ziemlich lebendig und zwar von Kopf bis Fuß“, sagte Maas am Dienstag bei einem Treffen mit seinem polnischen Kollegen Jacek Czaputowicz in Berlin. Es gebe manchmal „im Bewegungsablauf einige Koordinationsstörungen“, die behoben werden müssten.

Maas hatte beim Treffen der NATO-Außenminister in Brüssel vor einer Woche einen Vorschlag zur Stärkung der NATO gemacht. Er plädierte für die Einrichtung eines Expertengremiums, das über die Reform des Bündnisses beraten soll, und stieß auf ein positives Echo. Maas reagierte damit auf die Äußerung von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, der dem Bündnis Anfang November den „Hirntod“ bescheinigt hatte.

Polens Außenminister Czaputowicz sagte in Berlin, die Kritik an der NATO sei „unverdient“. Das Bündnis finde nach wie vor „die richtigen Antworten“.

Der vor 70 Jahren gegründeten Allianz steht in der nächsten Woche in London ein Gipfeltreffen bevor. Hintergrund sind unter anderem die Militäroffensive des NATO-Mitglieds Türkei in Nordsyrien sowie die „Hirntod“-Äußerungen Macrons.

Maas mahnte, es müsse dafür gesorgt werden, dass die „NATO in ihrer Geschlossenheit gewahrt“ und das Bündnis zukunftsfähig bleibe.

Das Problem: NATO-Mitglied Türkei

László Földi, der ehemalige Director of Operations des ungarischen Geheimdienstes, sah Ende Juli 2019 nur eine Möglichkeit, den aktuellen türkischen Bedrohungen zu begegnen: Mit der Drohung, der Türkei die NATO-Mitgliedschaft zu entziehen.

Er wies darauf hin, dass die Türkei nur einfaches Mitglied der NATO ist und daher den „Verbündeten nur aufgrund der NATO-Charta verpflichtet“ ist. Gleichzeitig ist die Türkei der Staat mit der zweitgrößten Armee der NATO (nach den USA) und macht damit 10 Prozent der gesamten Allianz aus.

Die USA stellt 75 Prozent der NATO, die restlichen anderen Staaten 15 Prozent. „Finanziell kommen jedoch 51 Prozent der Gelder von diesem ’15-Prozent-Rest‘, 49 Prozent der finanziellen Mittel bestreiten die USA und die Türkei zusammen.“

Das ist insofern interessant, da diese 15 Prozent nicht ihre Rechte einfordern können, z.B. wenn es um den Schutz Europas geht.“

(afp/ks)