Maas: Menschen in der Ostukraine „brauchen endlich Frieden“

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat neue Bemühungen um eine Beilegung des Konflikts in der Ostukraine angemahnt.

Die Menschen in der Region „brauchen endlich Frieden“, sagte er am Donnerstag vor seinem Abflug nach Kiew. Die Wahl des neuen ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj könne „eine Chance bieten, den Stillstand zu überwinden und den Friedensplan der Minsker Abkommen endlich in die Tat umzusetzen“.

Maas reist gemeinsam mit seinem französischen Amtskollegen Jean-Yves Le Drian nach Kiew. So solle deutlich gemacht werden, dass Deutschland und Frankreich in ihrem Engagement für die Ukraine nicht nachließen – „ganz im Gegenteil“.

Ukrainer setzen große Hoffnung auf Selenskyjs

Mit der Wahl Selenskyjs, der erst seit eineinhalb Wochen im Amt ist, verbänden die Ukrainer „große Hoffnungen“, sagte Maas. „Wir wollen Präsident Selenskyj unsere Unterstützung dafür anbieten, dass sich diese Hoffnungen erfüllen.“ Dafür seien aber auch weitere Reformen notwendig, „insbesondere beim Kampf gegen die Korruption“, mahnte er.

Bei der Umsetzung des Minsker Abkommens von 2015 wollten Deutschland und Frankreich „nach Kräften mithelfen“, versicherte Maas. „Wir werden auch von Russland dazu konstruktive Beiträge einfordern.“

In der Ostukraine kämpfen Regierungstruppen und prorussische Separatisten gegeneinander. In dem seit fünf Jahren andauernden Konflikt wurden bereits etwa 13.000 Menschen getötet. (afp)