Maas fordert Waffenruhe in Syrien: „Russland muss Druck auf Assad ausüben“

Vor dem Treffen des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan und des russischen Staatschefs Wladimir Putin zum Syrien-Konflikt hat Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) erneut eine sofortige Waffenruhe gefordert. Auch die Versorgung der Binnenflüchtlinge in Syrien müsse sichergestellt werden, teilte Maas am Donnerstag vor seinem Abflug zum EU-Außenministertreffen in Zagreb mit.

Russland steht zu Syriens Staatschef Baschar al-Assad. Die Türkei unterstützt islamistische Milizen in ihrem Kampf gegen die Regierungsarmee.

Maas: „Ausmaß der humanitären Katastrophe in Idlib ist dramatisch“

„Russland muss Druck auf das Assad-Regime ausüben, damit die Angriffe auf Krankenhäuser und Schulen endlich aufhören“, mahnte Maas. Hilfsorganisationen müssten „auch in Zukunft grenzüberschreitenden Zugang zu den notleidenden Menschen erhalten“.

Der humanitäre Zugang und der Schutz von Helfern und Bevölkerung seien die Voraussetzungen dafür, dass Deutschland 100 Millionen Euro zusätzlich an Soforthilfe für die Menschen in der nordwestsyrischen Provinz Idlib bereitstelle, teilte Maas mit. „Das Ausmaß der humanitären Katastrophe in Idlib ist dramatisch.“

Maas: „Europa kann und muss mehr tun“

Die syrischen Truppen gehen mit russischer Unterstützung seit Dezember gegen die letzte Hochburg islamistischer und dschihadistischer Milizen in Idlib vor. Knapp eine Million Menschen flüchteten seitdem nach UN-Angaben ins syrisch-türkische Grenzgebiet; in der Provinz Idlib leben noch immer rund drei Millionen Menschen. Die Türkei startete vor einigen Tagen eine große Militäroffensive gegen die syrischen Regierungstruppen in der Region.

Nicht nur Putin und Erdogan beraten am Donnerstag über die Lage in Syrien. Der Konflikt ist auch Thema beim EU-Außenministertreffen in Zagreb, an dem Maas teilnimmt. „Europa kann und muss mehr tun, um auf ein Ende der Kämpfe und eine hinreichende Versorgung der Bevölkerung hinzuwirken“, erklärte der Minister vor seinem Abflug. (afp/so)