Litauen vor Regierungswechsel – Sozialdemokraten gewinnen Wahl

Aus der Parlamentswahl in Litauen sind die oppositionellen Sozialdemokraten als Sieger hervorgegangen. Nach der zweiten Runde am Sonntag kommen sie nach vorläufigen Ergebnissen der Wahlkommission auf 52 der insgesamt 141 Sitze im Parlament.

Gemeinsam mit zwei weiteren Parteien könnten sie nun eine Mitte-Links-Koalition bilden und so für einen Machtwechsel sorgen. Die Regierungsbildung dürfte aber dem Vernehmen nach schwierig werden.

Die Chefin der Sozialdemokraten, Vilija Blinkeviciute, sagte am Wahlabend, dass das Land eine „komplett neue Regierung“ benötige. Das Ergebnis zeige, dass die Menschen Veränderungen wollten.

Konservative weiterhin stark

Die konservative Regierungspartei (Vaterlandsunion) von Ministerpräsidentin Ingrida Simonyte, die bisher die Regierung anführte, wurde mit 28 Sitzen zweitstärkste Kraft. Der Parteichef der Konservativen, Außenminister Gabrielius Landsbergis, räumte die Niederlage bereits am Wahlabend ein.

Geschadet haben der Popularität der Regierung vor allem die strenge COVID-19-Politik mit den Lockdowns in den vergangenen Jahren. Dazu kommen verschiedene politische Skandale und der nicht nachlassende Strom von Migranten aus dem Nachbarstaat Belarus.

Es wird erwartet, dass ein Regierungswechsel in Litauen vor allem innenpolitische Folgen hätte. Außenpolitisch erwarten Beobachter keinen Strategiewechsel – vor allem mit Blick auf die Unterstützung der Ukraine. Das Land ist Mitglied der EU und der NATO. (dts/red)