Litauen: Eröffnung taiwanischer Vertretung unter eigenem Namen war „Fehler“

Litauens Präsident hat die Eröffnung der taiwanischen Vertretung unter eigenem Namen in Vilnius als „Fehler“ bezeichnet. „Ich denke, nicht die Eröffnung des taiwanischen Büros war ein Fehler. Es war der Name, der nicht mit mir abgestimmt war“, sagte Gitanas Nauseda dem Radiosender Ziniu radijas am Dienstag. „Der Name des Büros ist zum Schlüsselfaktor geworden, der jetzt unsere Beziehungen zu China stark beeinflusst.“

Das EU-Mitglied Litauen hatte Taiwan trotz Drucks aus Peking im November die Eröffnung einer De-facto-Botschaft mit der Bezeichnung „Taiwans Vertretungsbüro“ ermöglicht. Die Kommunistische Partei Chinas stufte daraufhin die diplomatischen Beziehungen zu Vilnius herab.

Litauische Unternehmen, die mit China Geschäfte machen oder in Lieferketten mit der Volksrepublik eingebunden sind, sehen sich bereits Handelsbeschränkungen ausgesetzt. Vertreter Litauens beschrieben das Vorgehen als „unangekündigte Sanktionen“. Präsident Nauseda sprach von „unkonventionellen Maßnahmen“. Litauen müsse „der Europäischen Union ein klares Signal senden, dass dies ein Angriff auf einen EU-Mitgliedstaat ist“.

Nach jahrzehntelangem Druck aus Peking erkennen nur noch wenige Länder Taiwan offiziell als Staat an. Zuletzt hatten sich jedoch auch andere osteuropäische Länder wie Tschechien und die Slowakei trotz Chinas Protest wieder an Taipeh angenähert. Litauen plant außerdem weiterhin, in den kommenden Monaten ein eigenes Handelsbüro in Taiwan zu eröffnen.

In den vergangenen Monaten hatten die Spannungen zwischen Peking und Taipeh erneut erheblich zugenommen. Die Kommunistische Partei in Peking droht damit, die demokratisch regierte Insel notfalls mit Gewalt mit dem kommunistischen Festland zu vereinigen. Die Schutzmacht USA stellt sich hinter die Regierung in Taipeh. (afp/oz)