Litauen beantragt bei Investitionsbank Hilfen zu Bau von Bundeswehrstützpunkt

Die Regierung im NATO-Land Litauen hat zur Finanzierung eines neuen Stützpunktes für die dorthin zu verlegende Bundeswehrbrigade Hilfen bei der Europäischen Investitionsbank (EIB) beantragt.

Es sei „ein sehr wichtiges und ein sehr anspruchsvolles Projekt“, sagte EIB-Präsidentin Nadia Calviño der „Süddeutschen Zeitung“ (SZ). „Wir haben gerade damit begonnen, Details zu prüfen.“

Bis 2027 sollen knapp 5.000 Bundeswehrsoldaten der Brigade dauerhaft in Litauen stationiert werden.

Vilnius will über 1 Milliarde Euro ausgeben

Während die Bundeswehr mit Kosten von mehr als 10 Milliarden Euro kalkuliert, plant die Regierung in Vilnius, mehr als 1 Milliarde Euro für den neuen Stützpunkt in Rudninkai nahe der Grenze zu Belarus auszugeben.

Auch für den Bau von Schulen und Kindergärten für die Kinder der Bundeswehrsoldaten ist Litauen zuständig.

Die Förderbank mit Sitz in Luxemburg finanziert bisher vor allem Klimaschutzprojekte. Sie will ihre Ausgaben für Verteidigung und Sicherheit in diesem Jahr auf 2 Milliarden Euro verdoppeln.

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hatte die Rolle der Bundeswehr bei der Sicherung der NATO-Außengrenze bereits bei seinem Besuch in Litauen Ende Januar hervorgehoben.

Die Stationierung der Brigade Litauen schreite „konsequent und planmäßig voran“, sagte Pistorius damals. Bis Ende des Jahres sollen demnach rund 500 Bundeswehrsoldaten in Litauen stationiert sein.

EIB kann auch militärische Projekte fördern

Aus Sicht von EIB-Präsidentin Calviño müssen sich die Europäer „auf unsere Stärken besinnen, für unsere Interessen eintreten und jene regelbasierte Weltordnung verteidigen, von der wir in den vergangenen 80 Jahren so sehr profitiert haben“.

Angesichts der neuen US-Haltung unter Präsident Donald Trump gelte es zu akzeptieren, dass nun „ein Wendepunkt in der geopolitischen Ordnung“ erreicht sei und die EU-Staaten besonders geschlossen auftreten müssten.

Die EIB ist die größte Förderbank der Welt und hat 2024 Finanzierungen im Volumen von 89 Milliarden Euro unterzeichnet. Die Rekordsumme von 1 Milliarde Euro wurde im Bereich Sicherheit und Verteidigung ausgegeben.

„2025 rechnen wir mit einer weiteren Verdoppelung“, sagte Calviño der SZ. Die EIB kann Projekte fördern, die sowohl militärisch als auch zivil nutzbar sind: etwa die Vertiefung von Häfen oder die Modernisierung von Straßen, Brücken und Schienen, um die militärische Mobilität zu verbessern. (afp/dts/red)