Liste mit Konfliktpotenzial: Von der Leyen stellt neue EU-Kommission vor

Ihr neues Team bereitet EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen einiges Kopfzerbrechen. Eigentlich will von der Leyen am Dienstag den Fraktionsspitzen des Europaparlaments in Straßburg die Liste der Kommissare präsentieren, mit denen sie in den kommenden fünf Jahren zusammenarbeiten will. Einige Namen bergen allerdings Konfliktpotenzial. Deshalb ist ein Aufschub nicht ausgeschlossen.

Umstritten unter den Kandidaten der Mitgliedsländer ist vor allem der Italiener Raffaele Fitto. Der 55-Jährige gehört der rechten Partei Fratelli d’Italia (Brüder Italiens) von Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni an. Meloni will ihren Europaminister Fitto nun nach Brüssel schicken.

Nach Brüsseler Angaben könnte von der Leyen dem Italiener das wichtige Wirtschaftsressort zubilligen und ihn zum geschäftsführenden Vizekommissionspräsidenten machen. Damit würde erstmals ein Rechtsaußen-Politiker einen so hochrangigen Posten bekleiden.

Italien habe Anrecht auf einen EU-Kommissar, aber von der Leyen dürfe nun nicht „nach rechts rutschen“, warnt die Ko-Vorsitzende der europäischen Grünen, Terry Reintke.

Elf Frauen und 16 Männer

Für reichlich Diskussion im Parlament sorgte auch der Umstand, dass von der Leyen entgegen ihrem erklärten Wunsch nach Gleichstellung deutlich mehr Männer als Frauen auf ihrer Kommissionsliste hat. Slowenien nominierte auf Druck der Kommissionschefin kurzfristig noch die frühere Botschafterin in Deutschland, Marta Kos, anstelle eines Mannes nach. Damit könnten der Kommission „Von der Leyen II“ elf Frauen und 16 Männer angehören, die deutsche Kommissionschefin bereits eingerechnet.

Die Einmischung von der Leyens in Ljubljana sorgt allerdings für Proteste im slowenischen Parlament, das die Personalie Kos noch prüfen will. Deshalb ist es ungewiss, ob die Deutsche kommenden Dienstag wie geplant ein vollständiges Team präsentieren kann oder lediglich die neuen inhaltlichen Zuschnitte der Portfolios.

Durchgesickerte Personalien

Viele Personalien sind ohnehin schon durchgesickert: Der bisherige Binnenmarktkommissar Thierry Breton aus Frankreich ist für den Schlüsselposten Industrie im Gespräch. Der lettische Europaabgeordnete Andrius Kubilius könnte das neue Verteidigungs-Ressort erhalten, der Pole Piotr Serafin dürfte Haushaltskommissar werden.

Unter den Frauen ist die ehemalige estnische Regierungschefin Kaja Kallas gesetzt. Die Staats- und Regierungschefs hatten sie bereits im Juli als neue EU-Außenbeauftragte nominiert. Die spanische Umweltministerin Teresa Ribera soll das Ressort Nachhaltigkeit erhalten.

Das EU-Parlament hat bei von der Leyens Team ein Mitspracherecht. Es hört die designierten Kommissare in den Fachausschüssen an und prüft sie auf Tauglichkeit und Befangenheit.

In der Vergangenheit verlangten die Abgeordneten erfolgreich Ersatz für missliebige Anwärter – auch wenn sie die Kommission rein formal nur in Gänze billigen oder ablehnen können. Auch von der Leyen hat damit Erfahrung: Bevor sie Ende 2019 ihr erstes Mandat antrat, ließ das Parlament einen Ungarn und eine Rumänin für ihre Kommission wegen „Interessenkonflikten“ durchfallen.

Die Parlamentsanhörungen sollen im Oktober beginnen. Frühestens am 1. Dezember könnte von der Leyens Team dann die Arbeit aufnehmen, heißt es in Brüssel. (afp/red)