„Rennen gegen die Zeit“: Borrell dringt auf Waffenstillstand im Libanon

Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hat erneut eine sofortige Waffenruhe im Libanon gefordert. Ansonsten drohe ein „Flächenbrand“ in der Region, erklärte er am Freitag in Brüssel. Die Bemühungen um eine diplomatische Lösung verglich er mit einem Rennen gegen die Zeit.

Borrell hatte am Donnerstag an einer internationalen Libanon-Hilfskonferenz in Paris teilgenommen. Die Lage in dem Land sei „extrem ernst“, betonte er nun. Es bedürfe „dringender und massiver Anstrengungen, um die militärische Konfrontation zwischen der Hisbollah und Israel zu beenden, die unermessliches Leid über die Zivilbevölkerung bringt und das soziale Gefüge im Libanon zerstört“.

Seit einigen Wochen hat die israelische Armee ihre Luftangriffe auf Hisbollah-Ziele im Libanon deutlich verstärkt und zudem vor rund drei Wochen auch Bodeneinsätze gegen Hisbollah-Stellungen im Südlibanon begonnen.

Blinken: Resolution 1701 muss umgesetzt werden

Auch US-Außenminister Antony Blinken hat nach einem Treffen mit dem libanesischen Ministerpräsidenten Nadschib Mikati in London die Dringlichkeit einer diplomatischen Lösung im Libanon betont. Dabei hat er eine Entwaffnung der pro-iranischen Hisbollah-Miliz gefordert.

„Wir meinen, dass eine diplomatische Lösung und die vollständige Umsetzung der Resolution 1701 des UN-Sicherheitsrates dringend erforderlich sind, damit entlang der Grenze zwischen Israel und dem Libanon Sicherheit herrschen kann“, sagte Blinken nach einem Gespräch mit Mikati vor Journalisten.

Die Resolution 1701 war während des Libanon-Kriegs 2006 verabschiedet worden und sieht unter anderem vor, dass im Libanon im Grenzgebiet zu Israel lediglich Truppen der UN-Mission Unifil und der libanesischen Armee eingesetzt werden. Die Hisbollah blieb ungeachtet dessen in dem Gebiet, das nun unter heftigem israelischen Beschuss steht.

Blinken fordert von Israel, Zivilbevölkerung und libanesische Soldaten zu schonen

Gleichzeitig forderte Blinken Israel auf, bei seinen Angriffen auf Hisbollah-Ziele im Libanon sowohl die Zivilbevölkerung als auch libanesische Soldaten zu schonen. „Wir wollen sicherstellen, dass an Orten wie Beirut Anstrengungen unternommen werden, um zu gewährleisten, dass die Menschen sicher sind und Zivilisten nicht unter Beschuss geraten“, sagte Blinken.

Mikati äußerte sich zunächst nicht öffentlich zu seinem Treffen mit Blinken. Am Donnerstag hatte er bei einer internationalen Hilfskonferenz für den Libanon in Paris gefordert, dass nur die libanesische Armee Waffen tragen sollte.

Blinken trifft Außenminister arabischer Staaten

Blinken hatte in den vergangenen Tagen auf seiner elften Nahost-Reise seit Kriegsbeginn diplomatische Lösungen für die Konflikte im Gazastreifen und im Libanon ausgelotet. Am Freitag traf er sich in London auch mit mehreren Außenministern arabischer Staaten.

Jordaniens Außenminister kritisierte Israel bei dem Treffen scharf. Im Gazastreifen seien „ethnische Säuberungen“ zu beobachten, sagte Ayman Safadi. „Das muss aufhören.“

Die mit dem Iran und der islamistischen Hamas im Gazastreifen verbündete Hisbollah hatte unmittelbar nach dem Beginn des Kriegs im Gazastreifen mit permanenten Raketenangriffen auf den Norden Israels eine zweite Front eröffnet. Als Reaktion beschoss Israel Ziele im Nachbarland. Ausgelöst worden war der Krieg im Gazastreifen durch den brutalen Überfall der Hamas auf Israel am 7. Oktober vergangenen Jahres. (afp/red)