Letzter Anlauf zur Regierungsbildung in Bulgarien

Inmitten der politischen Blockade in Bulgarien hat Präsident Rumen Radew am Freitag die Sozialisten mit der Regierungsbildung beauftragt. Knapp sieben Wochen nach der Parlamentswahl soll Parteichefin Kornelia Ninova nun ausloten, ob sie ein Regierungsbündnis schmieden kann. Beobachter rechnen damit, dass ihre Bemühungen scheitern und die Bulgaren zum dritten Mal in diesem Jahr zu den Urnen gerufen werden müssen.

Die Sozialisten waren bei der vorgezogenen Wahl am 11. Juli auf dem dritten Platz gelandet. Da sie nur über 36 von 240 Parlamentssitzen verfügen, sind sie auf die Zusammenarbeit mit mehreren anderen Parteien angewiesen. Die meisten Parteien erklärten aber bereits, für eine Koalition unter Führung der Sozialisten nicht bereitzustehen, deren Ruf wegen einer Reihe von Korruptionsaffären beschädigt ist.

Aus der Wahl im Juli war die Protestpartei ITN des Sängers und Satirikers Slawi Trifonow knapp vor der konservativen Gerb-Partei des langjährigen Regierungschefs Boiko Borissow als stärkste Kraft hervorgegangen. Präsident Radew beauftragte daraufhin die ITN mit der Regierungsbildung. Der Protestpartei gelang es aber nicht, eine Mehrheit im Parlament hinter sich zu bringen. Auch Borissow sah sich nicht in der Lage, eine Regierung zu bilden.

Sollte es zu einer Neuwahl des Parlaments kommen, dürfte diese zeitgleich mit der Präsidentschaftswahl im November stattfinden, bei der sich Radew um eine zweite Amtszeit bewirbt. (afp)