Lettlands Ministerpräsident Karins kündigt Rücktritt an

Der lettische Ministerpräsident Krisjanis Karins hat seinen Rücktritt angekündigt. Als Grund nannte er am Montag „mangelnde Dynamik“ in der aktuellen Regierung. Er werde seine Partei Neue Einheit bitten, einen neuen Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten vorzuschlagen, sagte Karins vor Reportern in Riga.

In Lettland, das Mitglied der EU und der NATO ist, war zuletzt im November 2022 gewählt worden. Karins‘ pro-westliche Partei der Mitte hatte die Wahl gewonnen. Der aus drei Parteien bestehenden Mitte-rechts-Regierung gehören 53 von insgesamt 100 Abgeordneten an.

Karins, seit 2019 Regierungschef, hatte kürzlich versucht, die Koalition zu erweitern, indem er die linksgerichteten Progressiven einlud, in die Regierung einzutreten. Dies stieß jedoch innerhalb seiner Koalition auf scharfe Kritik. Eine neue Koalition sei notwendig, betonte Karins bei seiner Rücktrittsankündigung.

Es wird erwartet, dass die Neue Einheit einen Kandidaten für die Nachfolge Karins‘ benennen wird. Der scheidende Regierungschef will nach eigenen Angaben am Donnerstag offiziell seinen Rücktritt bei Präsident Edgars Rinkevics einreichen. (afp/dl)