Lego beendet endgültig alle Geschäfte in Russland

17:48 Uhr: Lego beendet endgültig alle Geschäfte in Russland

Der Spielzeughersteller Lego beendet wegen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine seine Geschäfte in Russland „auf unbestimmte Zeit“. Das bedeute die Kündigung der Partnerschaft mit der Inventive Retail Group, die 81 Geschäfte in Russland betreibt, und die Kündigung der Beschäftigten in Moskau, teilte Lego am Dienstag mit. Seine Lieferungen nach Russland hatte das Unternehmen schon im März kurz nach Beginn des Krieges eingestellt.

In Russland bestätigte eine Sprecherin der Inventive Retail Group die Beendigung des Vertrags mit Lego. Das Unternehmen werde weiterhin als „Experte für Konstruktionsspielzeug“ tätig sein.

Russland hatte Lego-Produkte im Mai auf eine Liste mit Gütern gesetzt, die ohne Zustimmung des Rechteinhabers importiert werden dürfen. Auf dieser Liste fanden sich auch Smartphones von Apple und Samsung, beliebte Automarken, Spielekonsolen und wichtige Teile für verschiedene Industriezweige.

15:14 Uhr: Treffen von Vertretern Russlands und der Ukraine in Istanbul

In der Türkei werden am Mittwoch Delegationen aus Russland und der Ukraine über eine Wiederaufnahme der Getreidelieferungen über das Schwarze Meer beraten. Wie der türkische Verteidigungsminister Hulusi Akar am Mittwoch mitteilte, werden an dem Treffen auch UN-Vertreter beteiligt sein.

In den ukrainischen Häfen, die unter russischer Kontrolle stehen oder von russischen Truppen blockiert werden, stecken Millionen Tonnen Weizen fest. Seit Beginn des Ukraine-Krieges am 24. Februar hat sich in vielen Ländern die Getreideversorgung verschlechtert.

Die Türkei pflegt traditionell gute Beziehungen sowohl zur Ukraine als auch zu Russland und bemüht sich um eine Vermittlung zwischen den Konfliktparteien.

15:08 Uhr: Kreml: Putin reist in den Iran

Russlands Präsident Wladimir Putin will am kommenden Dienstag (19. Juli) in den Iran reisen. Neben dem iranischen Präsidenten Ebrahim Raisi wolle er dort auch den türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan treffen, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow der Agentur Interfax zufolge. Geplant seien Gespräche der drei Staatsoberhäupter über eine Verbesserung der Lage im Bürgerkriegsland Syrien, sagte Peskow. Darüber hinaus werde Putin auch ein bilaterales Treffen mit Erdogan haben.

Kurz vor Bekanntwerden von Putins Iran-Reise hatten die USA erklärt, ihnen lägen Hinweise vor, dass der Iran Russland im Angriffskrieg gegen die Ukraine unterstützen wolle. „Unsere Informationen zeigen, dass die iranische Regierung sich darauf vorbereitet, schnell mehrere Hundert unbemannte Luftfahrzeuge bereitzustellen, darunter auch solche, die Waffen transportieren können“, sagte der Nationale Sicherheitsberater von US-Präsident Joe Biden, Jake Sullivan, in Washington.

Iran werde auch Russen ausbilden, diese umgangssprachlich oft als Drohnen beschriebenen Luftfahrzeuge einzusetzen, sagte Sullivan weiter. Ein solches Training könne laut US-Kenntnissen bereits Mitte Juli beginnen. Es sei aber unklar, ob bereits solche Waffen geliefert worden seien. Sullivan deutete die Informationen als Hinweis darauf, dass die Kriegsfortschritte Russlands im Osten der Ukraine Auswirkungen auf die Aufrechterhaltung eigener Waffenbestände hätten.

10:41 Uhr: Ukraine: 52 russische Soldaten durch Beschuss in Region Cherson getötet

Die ukrainischen Streitkräfte haben nach eigenen Angaben bei Angriffen in der Region Cherson 52 russische Soldaten getötet. Auch seien Artillerie, Panzerfahrzeuge sowie in der Stadt Nowa Kachowka „ein Lager mit Munition“ zerstört worden, teilte das für die Südukraine zuständige Kommando der ukrainischen Armee am Dienstag mit.

Eine unabhängige Überprüfung dieser Angaben war zunächst nicht möglich. Die südukrainische Region Cherson wird großteils von den russischen Invasionstruppen kontrolliert. Die Region grenzt an die 2014 von Russland annektierte Halbinsel Krim.

9:40 Uhr: Importe aus Russland im Mai wegen hoher Preise auf 3,3 Milliarden Euro gestiegen

Deutschlands Einfuhren aus Russland sind im Mai vor allem wegen der hohen Preise für Öl und Gas gestiegen. Sie legten wertmäßig um knapp 33 Prozent im Vorjahresvergleich auf 3,3 Milliarden Euro zu, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte. Mengenmäßig dagegen gingen die Importe weiter zurück – um rund 29 Prozent im Vergleich zum Mai 2021.

Wichtigste Importgüter aus Russland waren Öl und Gas im Wert von 1,9 Milliarden Euro sowie Metalle und Kohle im Wert von jeweils 0,4 Milliarden Euro. Der wertmäßige Anstieg bei Öl und Gas betrug laut Statistik rund 29 Prozent, der für Metalle knapp 22 Prozent und der für Kohle 254 Prozent. Trotz der Sanktionen gegen Russland stiegen im Mai auch die Exporte. Das lag aber vor allem an der Zunahme der Arzneimittelausfuhren: Sie kletterten im Vergleich zum Vorjahresmonat um fast 48 Prozent und im Vergleich zum April um über 60 Prozent auf einen Wert von rund 215 Millionen Euro. Insgesamt führte Deutschland Waren im Wert von 1,1 Milliarden Euro nach Russland aus – eine Zunahme im Vergleich zum April, ein Rückgang im Vergleich zum Mai 2021.

Im Mai vor einem Jahr waren nach Angaben der Statistik Maschinen noch das wichtigste Exportgut nach Russland. Auch die Ausfuhr von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeugteilen sowie von landwirtschaftlichen Erzeugnissen ging im Vorjahresvergleich wegen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine stark zurück.

9:33 Uhr: Diplomatische Vertretung von Donezk soll in Moskau eröffnet werden

In Moskau soll am Dienstag eine diplomatische Vertretung der selbst ernannten Volksrepublik Donezk eröffnet werden. Die Zeremonie findet im Beisein des russischen Außenministers Sergej Lawrow statt. Russland hatte die selbst ernannten Volksrepubliken Donezk und Luhansk im ostukrainischen Donbass wenige Tage vor Kriegsbeginn als unabhängig anerkannt. Seit 2014 werden Teile beider Regionen von prorussischen Separatisten kontrolliert. Inzwischen hat die russische Armee Luhansk vollständig erobert und verstärkt ihre Angriffe auf Ziele in der Region Donezk.

Ende Juni hatte die Stadtverwaltung von Moskau die Adresse der US-Botschaft in der russischen Hauptstadt geändert: Die diplomatische Vertretung der Vereinigten Staaten befindet sich nun am Platz der Volksrepublik Donezk. Die Straßenkreuzung, an der die Botschaft liegt, hatte zuvor keinen Namen.

8:39 Uhr: Reichster Mann der Ukraine übergibt Medienimperium an Regierung

Der reichste Mann der Ukraine, Rinat Achmetow, übergibt wegen eines Gesetzes zur Begrenzung des Einflusses von Oligarchen sein gesamte Medienimperium an den Staat. „Diese Woche wird die Media Group Ukraine alle ukrainischen Lizenzen unserer Fernsehkanäle (…) und Printmedien zugunsten des Staates abgeben“, erklärte Achmetow am Montag.

Der 55-jährige Multimilliardär erklärte, die in dem im September 2021 beschlossenen Gesetz festgehaltene kurze Frist zum Verkauf von Medien und die „russische militärische Aggression gegen die Ukraine“ mache es ihm „unmöglich“, die Medienunternehmen zu Marktbedingungen zu verkaufen. Die Media Group Ukraine ist eine der größten Medien-Holdings in dem Land. Ihr gehören zehn TV-Kanäle, darunter Nachrichtensender, Online-Medien und Printmedien.

Der ukrainische Präsidentenberater Mychailo Podoljak begrüßte Achmetows Ankündigung. „Das Deoligarchisierungs-Gesetz ist der Beginn eines neuen Kapitels im Verhältnis zwischen Staat und Geschäftswelt.“ Achmetow hat ein geschätztes Vermögen von mehr als vier Milliarden Euro. Seine Holding SCM ist unter anderem in den Sektoren Stahl, Energie und Kohle aktiv. Der in der russischsprachigen Ostukraine geborene Großindustrielle und Besitzer des Fußballvereins Schachtar Donezk galt lange Zeit eigentlich als russlandfreundlich. Er hat den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine aber verurteilt.

8:21 Uhr: Scharfer Protest der Ukraine gegen Turbinen-Ausfuhr durch Kanada

Die Ukraine hat scharfen Protest dagegen eingelegt, dass Kanada auf Drängen der Bundesregierung die Ausfuhr einer reparierten Turbine für die aus Russland kommende Gaspipeline Nord Stream 1 genehmigt hat. Angesichts dieser „inakzeptablen Ausnahme beim Sanktionsregime gegen Russland“ sei der kanadische Botschafter einbestellt worden, erklärte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Montagabend im Onlinedienst Telegram.

Dieser Vorgang werde in Moskau als Zeichen der Schwäche gewertet, sagte der ukrainische Präsident. Es bestehe kein Zweifel, dass Russland nicht nur die Gaslieferungen so weit wie möglich herunterfahren wolle. Tatsächlich wolle Russland den Gashahn für Europa vollständig zudrehen – und dies „im schmerzlichsten Moment“.

Russland hatte die Gaslieferungen bereits Mitte Juni angeblich wegen einer defekten Turbine stark gedrosselt. Kanada gab am Wochenende die Ausfuhr der inzwischen reparierten Turbine frei. Die Turbine soll nun schnellstmöglich über Deutschland nach Russland geliefert werden. Der Siemens-Konzern kündigte an, die Turbine so schnell wie möglich zu installieren.

Eine Regierungssprecherin sagte in Berlin, der von russischer Seite genannte Grund für die gedrosselten Gasmengen werde mit der Lieferung der Turbine beseitigt. Protest der Ukraine gegen die Lieferung der Turbine habe die Bundesregierung zur Kenntnis genommen. Allerdings würden die Sanktionen der Europäischen Union gegen Russland den Gastransit nicht betreffen, sagte die Sprecherin.

Am Montag hatten außerdem die Wartungsarbeiten an der Pipeline Nord Stream 1 begonnen, so dass nun erstmal ohnehin kein Gas mehr fließt. Die Wartungsarbeiten waren von russischer Seite angekündigt worden. Die Bundesregierung rechnet damit, dass diese rund zehn Tage dauern werden. Ob danach wieder Gas durch die Pipeline strömen wird, ist offen.

8:10 Uhr: Iran bereitet offenbar Drohnen-Lieferungen an Russland vor

Die Vereinigten Staaten haben Hinweise, wonach der Iran Russland im Angriffskrieg gegen die Ukraine unterstützen will. „Unsere Informationen zeigen, dass die iranische Regierung sich darauf vorbereitet, schnell mehrere Hundert unbemannte Luftfahrzeuge bereitzustellen, darunter auch solche, die Waffen transportieren können“, sagte der Nationale Sicherheitsberater von US-Präsident Joe Biden, Jake Sullivan, in Washington.

Iran werde auch Russen ausbilden, diese umgangssprachlich oft als Drohnen beschriebenen Luftfahrzeuge einzusetzen, sagte Sullivan weiter. Ein solches Training könne laut US-Kenntnissen bereits Mitte Juli beginnen. Es sei aber unklar, ob bereits solche Waffen geliefert worden seien. Sullivan deutete die Informationen als Hinweis darauf, dass die Kriegsfortschritte Russlands im Osten der Ukraine Auswirkungen auf die Aufrechterhaltung eigener Waffenbestände hätten.

(agenturen/red)