Frankreichs Außenminister lehnt Brexit-Verschiebungen unter gegenwärtigen Umständen ab

Frankreichs Außenminister Jean-Yves Le Drian hat einen Brexit-Aufschub unter den gegenwärtigen Umständen abgelehnt. „Beim jetzigen Stand der Dinge heißt es nein!“, sagte Le Drian am Sonntag in einem Interview mit mehreren französischen Medien zu Überlegungen, den geplanten EU-Austritt Großbritanniens wegen mangelnder Verhandlungsfortschritte erneut zu verschieben.

„Wir fangen nicht alle drei Monate wieder damit an“, sagte der französische Chefdiplomat den Sendern Europe 1 und CNEWS sowie der Zeitung „Les Echos“.

Der britische Premierminister Boris Johnson will sein Land unter allen Umständen am 31. Oktober aus der EU führen. Das von seiner Vorgängerin Theresa May mit Brüssel ausgehandelte Austrittsabkommen lehnt er ab. Johnson unterbreitete allerdings auch keinen Gegenvorschlag, der für die EU annehmbar wäre.

Das britische Parlament verpflichtete Johnson mittlerweile per Gesetz dazu, eine Brexit-Verschiebung zu beantragen, falls es bis zum 19. Oktober keine Einigung mit der EU auf ein Abkommen geben sollte.

Um sich dieser Vorgabe zu entziehen, strebt der konservative Regierungschef eine vorgezogene Parlamentswahl an. Am Montag will er erneut über Neuwahlen abstimmen lassen. (afp)