Lawrow: Syrien-Gesandter de Mistura „sabotiert“ Friedensprozess

Russlands Außenminister Sergej Lawrow hat dem UN-Sondergesandten Staffan de Mistura vorgeworfen, die Friedensgespräche für Syrien zu „sabotieren“.

Die UNO sabotiere seit mehr als sechs Monaten „in der Person“ de Misturas die UN-Resolution 2254, die innersyrische Verhandlungen „ohne Vorbedingungen“ vorsehe, sagte Lawrow am Dienstag im weißrussischen Minsk. Die syrische Regierung und die „patriotische“ Opposition hätten deshalb keine andere Wahl, als „selbst die Initiative zu ergreifen und einen innersyrischen Dialog zu organisieren“.

Die Resolution 2254 war im Dezember 2015 vom UN-Sicherheitsrat verabschiedet worden. Sie sah die Bildung einer Übergangsregierung binnen sechs Monaten, die Ausarbeitung einer Verfassung sowie Parlaments- und Präsidentschaftswahlen binnen 18 Monaten vor. Mehrere Gesprächsrunden unter UN-Vermittlung in Genf waren jedoch gescheitert. Seit September 2015 unterstützt die russische Luftwaffe die Streitkräfte von Syriens Präsident Baschar al-Assad im Kampf gegen die Rebellen.

De Mistura nimmt am Nachmittag in Berlin zusammen mit Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) an einer Veranstaltung der SPD-Bundestagsfraktion zu Zukunftsperspektiven für Syrien und den Nahen Osten teil. Am Abend übergibt Steinmeier ihm zudem die Dag-Hammarskjöld-Medaille der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen. Neben de Mistura wird die deutsche UN-Diplomatin Angela Kane ausgezeichnet, die bis 2015 UN-Abrüstungsbeauftragte war. (afp)