In Kuba wird gewählt – Opposition nennt die Wahl eine Farce

In Kuba ist am Sonntag ein neues Parlament gewählt worden. 470 Kandidaten, die meisten von ihnen Mitglieder der Kommunistischen Partei Kubas, bewerben sich um einen der 470 Sitze in der Nationalversammlung. Die Wahllokale waren seit 07:00 Uhr (Ortszeit, 12.00 Uhr MESZ) geöffnet und sollten um 18:00 Uhr (00:00 Uhr MESZ) schließen.

Keine Überraschungen außer niedriger Wahlbeteiligung

Rund acht Millionen Stimmberechtigte waren zur Wahl aufgerufen. Überraschungen sind nicht zu erwarten, allerdings könnte die Wahlbeteiligung einen neuen Tiefstand erreichen.

Bei den Kommunalwahlen im November lag sie bei 68,5 Prozent und damit auf dem niedrigsten Stand seit Inkrafttreten des derzeitigen Wahlsystems im Jahr 1976; beim Referendum über das Familiengesetz im September lag sie bei 74 Prozent, beim Referendum über die Verfassung im Jahr 2019 hingegen noch bei 90 Prozent.

Die Wähler haben auf ihrem Stimmzettel zwei Möglichkeiten: Sie können den Namen eines oder mehrerer Kandidaten aus ihrem Wahlkreis oder die Option „Ich stimme für alle ab“ ankreuzen.

Die Opposition rief in den Onlinenetzwerken zur Stimmenthaltung auf. „Nimm nicht an dieser Farce teil. Wähle nicht am Sonntag“, hieß es auf dem Twitter-Account „Kuba sagt Nein zur Diktatur“.

Die Hälfte der Kandidaten wurde von den derzeitigen Abgeordneten, die anderen von kommunalen Ausschüssen nominiert, darunter der 62-jährige Präsident Miguel Díaz-Canel und der 91-jährige Ex-Staatschef Raúl Castro.

„Mit Freude lasst uns am 26. März zum Sieg schreiten“, schrieb Díaz-Canel am Freitag im Onlinedienst Twitter und griff damit den Slogan „Ich stimme für alle ab“ auf.

„Sozialismus“ und „Kontinuität der Revolution“

Die „Abstimmung für alle“ soll den Behörden zufolge die Unterstützung des „Sozialismus“ und der „Kontinuität der Revolution“ ermöglichen. Im Laufe des Jahres wählen die Abgeordneten dann aus ihrer Mitte einen Präsidentschaftskandidaten aus.

Aussichtsreichster Kandidat ist Amtsinhaber Díaz-Canel – er hatte nach der jahrzehntelangen Ära der Brüder Fidel und Raúl Castro die Führung des Landes übernommen und wird voraussichtlich für eine zweite und letzte Amtszeit kandidieren.

Kuba erlebt die schwerste Wirtschaftskrise seit 30 Jahren. Das Land ist mit einer galoppierenden Inflation und einer beispiellosen Auswanderungswelle konfrontiert. (afp)