Kritischer Moment für Strategie der USA im Asien-Pazifik-Raum

WASHINGTON – Die Vereinigten Staaten müssen den Elan in der Neuausrichtung ihrer militärischen Streitkräfte im Asiatisch-Pazifischen Raum beibehalten. Ansonsten werden sie strategischen Boden und das Vertrauen der Partner vor Ort verlieren. Dies geht aus einem unabhängigen Bericht über die Verteidigungsstrategie der USA hervor.

„Die (Wett-)Einsätze steigen im Süden und Südosten Asiens am schnellsten”, heißt es im Bericht des in Washington ansässigen Think-Tanks Center for Strategic & International Studies (CSIS). „Um erfolgreich zu sein, muss sich die Neuausrichtung der US-Strategie mehr auf diese Regionen konzentrieren und gleichzeitig mit wichtigen Verbündeten im Nordosten Asiens zusammenarbeiten, um die Möglichkeiten zur Abschreckung bei der aufkommenden Bedrohung einer Regions- und Zugangsverweigerung zu verbessern.”

Um diese Bedrohung zu unterstreichen, hat das U.S.-State Department am 3. August einen Kommentar herausgegeben, in dem Länder im Südchinesischen Meer gewarnt werden, „die Spannungen zu lösen”.

Diese Aussage nimmt besonderen Bezug auf Chinas immer aggressiver werdende territoriale Aktionen, mit denen es sich den Unmut verschiedener Länder in dieser Region zuzieht.

„Die Entwicklung in der letzten Zeit zeichnet einen ansteigenden Trend in der konfrontativen Rhetorik, Unstimmigkeiten über die Ausbeutung von Ressourcen, über zwingende wirtschaftliche Maßnahmen und die über die Ereignisse um Scarborough Reef ab. Einschließlich des Gebrauchs von Barrieren, um den Zugang zu versperren”, heißt es in der Aussage.

„Wir drängen alle Parteien weiterhin dazu, ihre territorialen und maritimen Ansprüche im Einklang mit internationalem Recht zu klären und zu verfolgen, einschließlich dem Seerechtsübereinkommen”, heißt es weiter.

Die Obama-Administration gab im Januar Pläne bekannt, nationale Sicherheitskräfte weg vom Atlantik, hin in den Asiatisch-Pazifischen Raum zu verlagern und zollt damit auch dem rapiden Wirtschaftswachstum und den wachsenden militärischen Mächten in der Region Tribut.

Länder im Asiatisch-Pazifischen Raum, die durch Chinas aggressive Possen beunruhigt sind, begrüßten die Verlegung. Dazu gehören auch Australien, das zugestimmt hat, dass die U.S. Marines im Norden Australiens patrouillieren und Japan, das angeboten hat sich an den Kosten einer Verlagerung von Marines von der U.S.-Basis in Okinawa nach Guam zu beteiligen.

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Budgetbeschränkungen im gesamten Verteidigungsbereich haben Unsicherheiten erzeugt. Dies kommt auch durch die Bedrohung des Entzugs von Geldmitteln. Eine halbe Milliarde Dollar würden der Verteidigung entzogen, wenn der Kongress es nicht schafft, sich auf eine Strategie zu einigen, um das Defizit zu reduzieren.

Der Bericht des CSIS folgert, dass die Strategie für den Pazifik vernünftig sei, aber er empfiehlt, dass der Plan dem Kongress und den Alliierten der USA besser vermittelt wird. Während die (Wett-) Einsätze in der Region steigen, ist es um den damit verbundenen Elan kritisch bestellt, heißt es.

Dr. Michael Green (M.) und David Berteau (r.), die Autoren des Berichts der CSIS über den Verteidigungsplan für den Asiatisch-Pazifischen Raum bei einer Anhörung des House Armed Services Committee in Washington D.C. am 1. August 2012.Foto: Shar Adams/Epoch Times

In der letzten Woche sagte David Berteau, der Leiter des CSIS internaional security program und Mitverfasser des Berichts: „Wir müssen den Verpflichtungen (die Marines zu verlagern), die wir eingegangen sind, nachkommen. Ansonsten verlieren wir bei den Partnern unsere Glaubwürdigkeit, mit denen wir versuchen die Zusammenarbeit verbessern.

Diese Region hat mit einer Reihe von Sicherheitsproblemen zu kämpfen. Einschließlich Nordkoreas nuklearen Möglichkeiten, Terrorismus und territorialen Uneinigkeiten, aber alle stehen hinter dem Aufstieg Chinas an, sagte er.

„Die zentrale geostrategische Unsicherheit, der sich die Vereinigten Staaten und deren Verbündeten im Asiatisch-Pazifischen Raum gegenübersehen, ist, wie Chinas wachsende Macht in den kommenden Jahren die Ordnung und die Stabilität beeinflussen wird“, sagte Berteau.

Die US-Strategie hat nicht zum Ziel, China zu kontrollieren, sondern „den Frieden zu erhalten“, sagte er, um eine Umgebung zu schaffen, in der „Konflikte praktisch undenkbar sind und Zusammenarbeit für beide Seiten attraktiv ist.“

Dies beinhaltet verschiedene Facetten, einschließlich der Diplomatie und Handel. Die militärische Bereitschaft ist dabei eines der kritischen Standbeine.

In einem Konfliktfall „muss die Haltung der U.S.-Truppen die Bereitschaft und Fähigkeit demonstrieren, zu kämpfen und zu gewinnen“, heißt es in dem Bericht. Der Verteidigungsminister Leon Panetta sagte im Juni in Singapur, dass die Truppen der U.S.-Navy im Pazifik auf 60 Prozent aller Streitkräfte ansteigen würden, mit einer Neuausrichtung, die zu einem zahlenmäßigen Anstieg von Flugzeugträgern, Kreuzern, Zerstören und U-Booten führt.

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Militär- und Trainingsübungen würden ebenfalls verstärkt durchgeführt und neue Waffen, wie der neue F-35 Joint Strike Fighter, ein neuer Air-Force Langstreckenbomber, neue nukleargetriebene U-Boote der Virginiaklasse und elektronische Kriegsführungssysteme, sind für diesen Raum geplant.

„Keine Fehler machen, auf eine beständige, bewusste und nachhaltige Art. Das Militär der USA richtet sich neu aus und bringt verbesserte Ressourcen in diese wichtige Region“ sagte Panetta. Notwendig für den Erfolg des Militärplans ist die Stärke der Zusammenarbeit, der Solidarität mit und zwischen den Alliierten vor Ort, heißt es in dem Bericht.

Wir „müssen in diesem Spiel eine dicke Haut haben“, sagte Dr. Michael Green, Mitautor des Reports und Japan-Vorsitzender der CSIS, den Zuhörern.

„Wenn wir nicht gewillt sind, uns für einige dieser neuen Möglichkeiten einzusetzen, wird es eine schwierige Angelegenheit für uns, Alliierte und Partner zu überzeugen, […] dass wir uns unserer Asien-Pazifik Strategie verpflichtet haben“ sagte Green. Während Panetta schwere Kürzungen im Verteidigungshaushalt für das Jahr 2013 ankündigte, gab er an, dass die Zustimmung für Pazifik-Kommandos steigen würde.

Verbleibende Sorgen über das Budget unterminieren die Zuversicht. Auf die Frage, welchen Effekt eine Budgetkürzung auf die Strategie für den Asiatisch-Pazifischen Raum haben würde, sagte Betreau, dass es nur sehr geringe finanzielle Steigerungen und unverhältnismäßige Einbußen geben würde.

„Sie würden nicht viel Geld sparen, selbst mit einer ziemlich großen Reduzierung von Streitkräften im Pazifik, aber Sie würden eine Menge an Möglichkeiten verlieren“ sagte er. „Wir halten das für einen ziemlich schlechten Kompromiss.“

„Wir empfehlen nachdrücklich, dass Sie die momentanen Streitkräfte im Pazifik beibehalten und auf ihnen aufbauen“ fügte er hinzu.