Krisendiplomatie: Treffen zu Syrien, Libyen, Berg-Karabach

Spitzenpolitiker aus mehr als 20 Ländern kommen heute und am morgigen Dienstag in Wien zu Beratungen über die Konflikte in Syrien und Libyen zusammen. Eingeladen haben dazu US-Außenminister John Kerry und sein russischer Amtskollege Sergej Lawrow.

Erwartet werden auch die Chefdiplomaten der in der Konfliktregion rivalisierenden Staaten Iran und Saudi-Arabien. Bei einem weiteren Treffen geht es um Spannungen zwischen Armenien und Aserbaidschan.

Für heute ist zunächst eine „Stabilisierungskonferenz“ für Libyen unter Führung der USA und Italiens sowie mit Beteiligung internationaler Organisationen vorgesehen. Dabei wird eine stärkere Unterstützung für die neue Einheitsregierung in Libyen angestrebt, die zwei rivalisierende Regierungen ersetzen soll.

Das nordafrikanische Land ist nach dem mit westlicher Militärhilfe erreichten Sturz des Langzeitherrschers Muammar al-Gaddafi ins Chaos gestürzt. Dadurch konnte die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) sich in einigen Regionen etablieren. Zudem machen Schlepperbanden mit Flüchtlingen Geschäfte, die versuchen, von der libyschen Küste aus in Booten über das Mittelmeer nach Europa zu gelangen.

Am Dienstag stehen in Wien dann Bemühungen um die Wiederherstellung der Waffenruhe in Syrien und eine politische Lösung des Konfliktes auf der Agenda der Außenminister. Zugleich geht es um die Verstärkung der humanitären Nothilfe für die Bevölkerung in belagerten Gebieten des Bürgerkriegslandes.

In Syrien dämpften zuletzt schwere Kämpfe um die nördliche Metropole Aleppo die Hoffnungen auf eine neue Waffenruhe. Sie hatten auch dazu geführt, dass die Genfer Syrien-Friedensgespräche im April ohne Einigung auf ein neues Datum abgebrochen wurden.

Neben den Krisen in Syrien und Libyen wird in Wien auch über den kürzlich wieder aufgeflammten Konflikt um die Kaukasus-Region Berg-Karabach beraten. Bei einem Treffen der Präsidenten Armeniens, Sersch Sargsjan, und Aserbaidschans, Ilham Alijew, wollen die Spitzendiplomaten der USA, Russlands und Frankreichs vermitteln.

Die Region hatte sich Anfang der 1990er Jahre mit Unterstützung Armeniens von Aserbaidschan abgespalten. Zwischen 1988 und 1994 kamen bis zu 30 000 Menschen im Krieg um das heute fast nur noch von Armeniern bewohnte Gebiet innerhalb Aserbaidschans um. Völkerrechtlich gehört Berg-Karabach zu Aserbaidschan. Russland ist Schutzmacht von Armenien.

(dpa)

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