„Krieger-Ethos“ und Kampf gegen „Wokeismus“: Pläne des neuen US-Verteidigungsministers

Am späten Freitagabend, 24.1., hat der Kandidat für den Posten des US-Verteidigungsministers in der Regierung Trump, Pete Hegseth, seine Bestätigung durch den Senat erlangt. Der Prozess drohte zu scheitern, da drei republikanische Abgeordnete gegen den Wunschkandidaten des US-Präsidenten gestimmt hatten. Allerdings stand es damit 50 zu 50, sodass Vizepräsident JD Vance mit seiner Stimme den Ausschlag geben konnte.

Zuvor hatte es eine solche Situation erst 2017 gegeben, als es um die Bestätigung von Betsy DeVos als damalige Bildungsministerin ging. Die Demokraten und die mit ihnen verbündeten Unabhängigen Bernie Sanders und Angus King stimmten geschlossen gegen Hegseth. Von den Republikanern votierten Susan Collins, Mitch McConnell und Lisa Murkowski gegen ihn.

Hegseth will Konzentration der Armee auf Kernaufgaben

Präsident Donald Trump äußerte sich in einer ersten Reaktion nicht zu den Gegenstimmen aus den eigenen Reihen. In Los Angeles erklärte er gegenüber Reportern, er sei „sehr glücklich damit, wir respektieren jedermanns Stimme“. Speziell auf die Stimme des früheren Mehrheitsführers McConnell angesprochen, äußerte Trump:

„Ich habe gerade gehört, wir haben gewonnen. Darauf kommt es doch an, oder?“

Der 44-jährige Hegseth hatte von 2002 bis 2021 als Infanterieoffizier in der Nationalgarde gedient. Bevor er als Major aus dem aktiven Dienst ausschied, war er unter anderem im Irak und in Afghanistan im Einsatz.

In seinem Hearing vor dem Senat äußerte er, sein Anliegen sei es, das „Krieger-Ethos“ in der US-Armee zu stärken. Während seines Eröffnungsstatements am 14. Januar sagte er:

„Donald Trump will wie ich ein Pentagon, das sich auf Zielgenauigkeit, Meritokratie, Kriegsführung, Rechenschaftspflichtigkeit und darauf fokussiert, vorbereitet zu sein.“

Drastische Warnung vor KP-Regime: „China will die USA entthronen“

Hegseth kündigte auch an, schädliche Debatten aus der Armee heraushalten zu wollen, die lediglich deren Schlagkraft schadeten. Damit spielte er vor allem auf Debatten zu Gesellschaftsfragen an, die unter dem Schlagwort „Wokeismus“ geführt werden. Der künftige Minister deutete an, die Armee müsse „in patriotischer Weise unpolitisch und strikt verfassungskonform“ sein.

Die Woke-Ideologie, so betonte Hegseth mehrfach, habe den Streitkräften geschadet. Es sei deshalb erforderlich, in den eigenen Reihen „auszumisten“. Der künftige Minister warnte auch vor dem kommunistischen Regime in China. Dieses, so erklärte er in der „Shawn Ryan Show“, baue „eine Armee mit dem spezifischen Ziel auf, die USA zu besiegen“.

Die USA seien in dieser Lage „immer ein Jahrzehnt hinten und kämpfen noch im letzten Krieg“. Hegseth äußerte auch, das KP-Regime verfüge auch über einen Plan, um die USA zu „entthronen“.

Dieser beziehe sich auf kulturelle, finanzielle und technologische Aspekte und funktioniere auf der Basis einer „Schwerpunktsetzung auf ein wachsendes Netzwerk an Partnern“. Präsident Joe Biden habe dies „offenbar nicht ausreichend bekümmert, um etwas dagegen zu unternehmen“.

Hegseth kritisch gegenüber Frauen in Kampfeinheiten

Die gegen Hegseth vorgebrachte Kritik im Senat hatte zum einen inhaltliche Positionen, zum anderen Bedenken hinsichtlich des Charakters des Bewerbers zum Gegenstand. Mehrere Senatoren, darunter Murkowski, äußerten die Befürchtung, der Trump-Kandidat könne die Karrierechancen von Frauen in der Armee unterminieren.

Hegseth hatte in der „Shawn Ryan Show“ erklärt, er „wolle schlicht und einfach Frauen nicht im Kampfgeschehen haben“. In diesem Kontext kritisierte er, die Militärführung habe die erforderlichen Standards gesenkt, um mehr Frauen Zugang zu Kampfeinheiten zu ermöglichen. Dies habe sich durch alle Bereiche von der Infanterie über die Artillerie bis hin zu den Sonderoperationen ausgewirkt.

Der 44-Jährige präzisierte später, er habe nichts gegen einen gleichberechtigten Zugang von Frauen in alle militärischen Bereiche einzuwenden. Allerdings dürfe dies nicht zu einer Absenkung der Standards führen.

Privates Fehlverhalten teilweise eingeräumt – PTSD als möglicher Faktor

Darüber hinaus wurden Vorwürfe ehelicher Untreue, Alkoholismus, häuslicher Gewalt und finanziellen Missmanagements von zwei Veteranenorganisationen gegen Hegseth erhoben. Dieser räumte gegenüber „Fox News“ Seitensprünge ein. Diese seien jedoch seit seiner „christlichen Wiedergeburt“ Teil seiner Vergangenheit. Die von einer früheren Schwägerin erhobenen Vorwürfe häuslicher Gewalt gegen seine zweite Frau Samantha wurden von dieser selbst zurückgewiesen.

Hegseth bestritt, ein Alkoholproblem zu haben und kündigte an, als Minister generell keinen Alkohol trinken zu wollen. Die Vorwürfe bezüglich des Finanzgebarens der Veteranenverbände hatten indes keine zivil- oder strafrechtlichen Konsequenzen. Einem Bericht des „New Yorker“ zufolge hätten sich zwei von ihnen jedoch im Streit von Hegseth getrennt.

Senator Roger Wicker hielt das Schlussplädoyer für den Kandidaten – und wies darauf hin, dass dieser eine schwere Erkrankung, die posttraumatische Belastungsstörung (PTSD), überwinden musste. PTBS kann als verzögerte psychische Reaktion auf extrem belastende oder traumatische Ereignisse auftreten.