Korruptionsverdacht: Brasiliens Ex-Präsident Lula droht Haft

Dem früheren Präsidenten Brasiliens, Luiz Inacio Lula da Silva, droht wegen Korruptionsvorwürfen Untersuchungshaft. Dies hat die Staatsanwaltschaft von São Paulo bei der Justizbehörde des Bundesstaates beantragt.

Lula soll unter anderem wegen Geldwäsche angeklagt werden. Dabei geht es um ein Apartment in Guaruja an der Atlantikküste – die Ermittler vermuten, dass Lula die renovierte Immobilie als Gegenleistung für Hilfe bei Auftragsvergaben erhalten haben könnte. Der Ex-Staatschef (2003-2011) bestreitet die Vorwürfe.

Die Forderung nach Untersuchungshaft muss nun von einer Richterin bewertet werden – wann eine Entscheidung fällt, ist noch unklar. Unter Druck gerät durch die beispiellosen Ermittlungen gegen Lula auch seine bis Ende 2018 gewählte Nachfolgerin Dilma Rousseff. Sie bestreitet, von dem umfassenden Korruptionsnetz gewusst zu haben. Sie war während Lulas Amtszeit Ministerin und später Kabinettschefin. Für Sonntag sind Massendemonstrationen für ihre Absetzung geplant. Sie rief ihre wichtigsten Minister zu einer Krisensitzung zusammen.

Venezuelas sozialistischer Präsident Nicolás Maduro meinte, bestimmte Kräfte wollten die Regierung destabilisieren. Wenn Lula ins Gefängnis komme, werde er „der Nelson Mandela von Brasilien“, sagte Maduro nach Angaben des Portals „O Globo“ mit Blick auf den lange inhaftierten Südafrikaner, der zum Vorkämpfer gegen die Apartheid wurde.

Die Ermittler vermuten, dass der Gründer der linken Arbeiterpartei und seine Familie die eigentlichen Eigentümer sind. Offiziell läuft die Immobilie aber auf den Namen des Bauunternehmens OAS, das in den milliardenschweren Korruptionsskandal um den halbstaatlichen Ölkonzern Petrobras verwickelt ist. Die Renovierungsarbeiten und die Ausstattung der Immobilie sollen nach dem Geschmack Lulas erfolgt sein, lautet der Verdacht. Um Aufträge zu bekommen, zahlten Bauunternehmen während Lulas Amtszeit in vielen Fällen eine Provision von drei Prozent der Vertragssumme an Politiker und Parteien.

Lula galt als Präsident lange Zeit als ein politisches Vorbild, der die Armut im fünftgrößten Land der Welt reduzierte und mit üppigen Sozialprogrammen das Vertrauen gerade der unteren Schichten gewann. Zudem wuchs die Wirtschaft zeitweise kräftig und Brasilien erhielt den Zuschlag für die Fußball-WM und die Olympischen Spiele.

(dpa)

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