Portugals Ministerpräsident Costa tritt nach Korruptionsskandal zurück

Portugals Ministerpräsident António Costa ist nach Korruptionsvorwürfen zurückgetreten. Wegen der Zweifel an seiner „Integrität“ habe er Präsident Marcelo Rebelo de Sousa seinen Rücktritt angeboten, sagte Costa am Dienstag. Der konservative Staatschef nahm das Rücktrittsgesuch des sozialistischen Regierungschefs wenig später an. Korruptionsermittler hatten zuvor mehrere Ministerien und Costas Amtssitz in Lissabon durchsucht, bei den Ermittlungen geht es unter anderem um den Verdacht der Korruption bei Lithium- und Wasserstoff-Projekten.

Durchsucht wurden am Dienstagmorgen auch mehrere Wohnungen und Anwaltskanzleien. Die portugiesische Justiz erließ Haftbefehle gegen Costas Stabschef, den Bürgermeister der Stadt Sines südlich von Lissabon und zwei Firmenvertreter. Gegen Infrastrukturminister João Galamba und den Leiter der Umweltbehörde APA wurden formelle Ermittlungsverfahren eingeleitet.

Die Ermittlungen drehen sich um den Verdacht der Veruntreuung, Korruption und Bestechung, wie die portugiesische Staatsanwaltschaft erklärte. Die Ermittler interessieren sich demnach für die Vergabe von Lizenzen für eine Lithium-Mine im Norden Portugals, ein Projekt zur Produktion von sogenanntem grünem Wasserstoff und den Bau eines Rechenzentrums in Sines.

Grüner Wasserstoff wird mit Strom aus sogenannten erneuerbaren Energien produziert. Lithium wird zur Herstellung von Batterien verwendet und ist daher für die „Energiewende“ unerlässlich. Portugal verfügt über die vermutlich größten Lithium-Vorkommen in Europa. Die Umweltbehörde APA hatte im September unter Auflagen grünes Licht für ein zweites Projekt zum Abbau von Lithium im Norden Portugals gegeben. Umweltschützer und Anwohner lehnen die riesige Mine ab. Der Lithium-Abbau gilt als extrem umweltgefährdend.

Bei der Befragung von Verdächtigen seien den Korruptionsermittlern auch Costas „Name und Amt“ genannt worden, erklärte die Staatsanwaltschaft. Der Verdacht gegen ihn sei Gegenstand einer separaten Ermittlung. Costa zeigte sich bei einer Pressekonferenz „überrascht“ über die Vorwürfe.

(afp/red)