Korruption in der Behörde: Ukrainischer Generalstaatsanwalt tritt zurück

Der ukrainische Generalstaatsanwalt Andrij Kostin hat nach der Aufdeckung eines weit verzweigten Korruptionssystems in seiner Behörde seinen Rücktritt erklärt. Bei der Untersuchung durch den ukrainischen Geheimdienst seien „viele beschämende Tatsachen zum Missbrauch im System der Staatsanwaltschaften der Ukraine festgestellt worden“, begründete Kostin am Dienstag in den Onlinenetzwerken seine Demission.

Der Untersuchung zufolge waren offenbar Beamte von der Wehrpflicht befreit worden. Er halte es daher für „richtig“, von seinem Amt zurückzutreten, erklärte Kostin.

Zuvor hatte Präsident Wolodymyr Selenskyj mitgeteilt, dass er mit anderen hochrangigen ukrainischen Regierungsvertretern bei einem Treffen über den weit verbreiteten Missbrauch bei der Ausstellung von Wehruntauglichkeitsbescheinigungen für Beamte „in verschiedenen staatlichen Einrichtungen“ gesprochen habe. Selenskyj hatte Kostin aufgefordert, die „politische Verantwortung“ für die Vorgänge zu übernehmen.

Ermittlungen gegen 64 Beamte

Nach Angaben des ukrainischen Geheimdienstes (SBU) wird gegen 64 Beamte medizinischer und sozialer Expertenkommissionen wegen mutmaßlich rechtswidriger Untauglichkeitsbescheinigungen ermittelt. Weitere neun Verdächtige seien bereits verurteilt worden. Zudem seien mehr als 4.100 Untauglichkeitsbescheinigungen für ungültig erklärt worden.

Die Mobilisierung für den Krieg gegen Russland ist in der Ukraine ein hochumstrittenes Thema. Nach mehr als zweieinhalb Jahren Krieg ist die Ukraine ins Hintertreffen gegenüber den russischen Angreifern geraten. Die Armee hatte zuletzt große Schwierigkeiten, neue Soldaten zu rekrutieren.

Vor diesem Hintergrund hatte Kiew bereits die Regeln für die Mobilisierung von Soldaten verschärft. Unter anderem werden Kriegsdienstverweigerer härter bestraft und Kriegsdienstleistende später entlassen.

Kostin war 2022 zum ukrainischen Generalstaatsanwalt ernannt worden. Er trat damals die Nachfolge von Iryna Wenediktowa an, die Selenskyj zuvor überraschend entlassen hatte. Der ukrainische Staatschef hatte den Schritt damals damit begründet, dass es in der Ermittlungsbehörde zahlreiche mutmaßliche Kollaborateure mit russischen Stellen gebe. (afp/red)

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