Robert F. Kennedy Jr. will Trump und Biden in Präsidentschaftsdebatte zur Rechenschaft ziehen

Robert F. Kennedy Jr. wird nach eigenen Angaben die Voraussetzungen des US-Senders „CNN“ für die Teilnahme an der Präsidentschaftsdebatte am 27. Juni erfüllen. Allerdings ist ungewiss, ob US-Präsident Joe Biden an dem Forum teilnehmen wird, falls Kennedy tatsächlich antreten sollte.

„Ich freue mich darauf, die Präsidenten Biden und Trump am 27. Juni in Atlanta zur Rechenschaft zu ziehen, um den Amerikanern die Debatte zu bieten, die sie verdienen“, schrieb Kennedy am Mittwoch, 15. Mai, auf X (früher Twitter).

Seine Pressesprecherin, Stefanie Spear, bestätigte, dass der Kandidat eine Einladung zur Teilnahme an der Veranstaltung am 27. Juni annehmen würde, wenn er sich qualifiziert. Für die kommenden Debatten haben die Sender bestimmte Voraussetzungen festgelegt. Unter anderem müssen die Kandidaten mindestens 15 Prozent in vier vom Sender anerkannten Landesumfragen erreichen.

Biden und der ehemalige Präsident Donald Trump haben sich auf ein Fernsehduell bei „CCN“ am 27. Juni geeinigt – die erste Präsidentschaftsdebatte in der Geschichte des Senders. Beide Kontrahenten wollen zudem am 10. September zu einer Debatte beim US-Sender „ABC“ gegeneinander antreten.

Kennedys Teilnahme kommt überraschend

Kennedys Teilnahme kommt für die Kampagnen von Biden und Trump überraschend. Beide sagten übereinstimmend, dass „CNN“ ihnen mitgeteilt habe, dass Kennedy nicht an der Debatte teilnehmen werde. Ein CNN-Sprecher bestätigte das. Nach Aussage des Senders hätten sich bisher nur Biden und Trump für die Debatte qualifiziert.

Der Neffe des ehemaligen US-Präsidenten John F. Kennedy ist Umweltanwalt und als Impfkritiker bekannt. Während der Corona-Pandemie hat er die Corona-Maßnahmen kritisiert und in Deutschland an einer Veranstaltung in Berlin gegen die Corona-Politik der Bundesregierung teilgenommen.

Am Donnerstag (16. Mai) zeigte sich Trump gegenüber „Scripps News“ offen für Kennedys Teilnahme an den Debatten, sofern er die Voraussetzungen erfüllt. „Nun, ich habe kein Problem mit ihm, obwohl ich finde, dass er in den Umfragen nicht wirklich gut abschneidet. Seine Zahlen sind in letzter Zeit stark gesunken“, sagte er.

Normalerweise organisiert eine überparteiliche Kommission die Präsidentschaftsdebatten. Diese hat ab 16. September insgesamt fünf Debatten geplant. Doch sowohl Biden als auch Trump finden, dass diese Termine zu spät seien, denn in manchen Staaten beginnen dann die ersten vorgezogenen Wahlen.

Fahrenkopf Jr., einer der Vorsitzenden der Debattenkommission, sagte in einem Podcast-Auftritt am 15. Mai, er „wäre gerne eine Fliege an der Wand“, wenn die Einzelheiten über die Fernsehdebatte am 27. Juni besprochen werden. Genau dafür sei die Debattenkommission eingerichtet worden, um alle Einzelheiten wie die Auswahl eines Moderators, der Teilnehmer und der Orte zu klären.

Erst für Demokraten, jetzt unabhängig

Kennedy kündigte seine Kandidatur für die Demokraten – und damit die Herausforderung des amtierenden Präsidenten Biden – im April 2023 an. Hierbei stieß er auf mehrere Hindernisse seitens des Demokratischen Nationalkomitees und behauptete, dass die Organisation „die Vorwahlen manipuliert“. Damit solle Präsident Biden begünstigt und andere Kandidaten vom Wettbewerb abgehalten werden. Im Oktober 2023 entschied er sich dann für eine Kandidatur als Unabhängiger. Seitdem hat Kennedy seine Bemühungen darauf konzentriert, in allen 50 Bundesstaaten und im District of Columbia auf den Wahlzetteln zu erscheinen.

Kennedys Kandidatur ist folglich ein Dorn im Auge des Democratic National Committee (DNC), da er potenzielle Biden-Wähler abwerben könnte, wodurch ein erneuter Sieg des amtierenden Präsidenten erschwert wird. Wegen des Störpotenzials haben die Demokraten eine Juristenkommission gebildet, die verhindern soll, dass Kennedy in den Staaten auf die Stimmzettel kommt.

Präsidentschaftskandidat Robert F. Kennedy Jr. nimmt an einer Kundgebung im Val Air Ballroom in Des Moines, Iowa, am 13. April 2024 teil. Foto: Kathryn Gamble/The Epoch Times

Gegenüber der amerikanischen Epoch Times erklärte Kennedy, dass mit der Einreichung der gesammelten Stimmen in einigen Staaten noch gewartet wird, um einen Platz auf Wahlzetteln zu bekommen.

„Präsident Biden und das DNC haben drei Milliarden Dollar zur Verfügung. Und sie verwenden das Geld, um uns mit allen Mitteln von den Wahlen fernzuhalten“, so Kennedy. „Wir warten so lange wie möglich mit der Einreichung der Unterschriften, damit sie weniger Zeit haben (um sie möglicherweise anzufechten).“

Bislang habe er bereits ausreichend Stimmen für New Jersey, New Hampshire, Nevada, Hawaii, North Carolina, Idaho, Nebraska, Iowa und Ohio gesammelt. In Kalifornien, Delaware, Michigan, Oklahoma, Texas und Utah steht er bereits zusammen mit seiner Vizepräsidentschaftskandidatin Nicole Shanahan auf dem Wahlzettel.

Bisher hat Kennedys Kampagne die Unterschriftenanforderungen für den Zugang zu den Wahlurnen in 14 Staaten erfüllt, was 187 Wahlmännerstimmen entspricht. Um die Wahlen zu gewinnen, muss ein Kandidat 270 Wahlmännerstimmen erreichen.

Präsidentschaftskandidat Robert F. Kennedy Jr. spricht am 26. März 2024 in Oakland, Kalifornien, mit seiner Vizepräsidentschaftskandidatin Nicole Shanahan. Foto: John Fredricks/The Epoch Times

Unabhängige haben es in den USA schwer

Die größte Hürde für Unabhängige besteht laut Fahrenkopf darin, es auf den Stimmzettel der Bundesstaaten zu schaffen. Das mache es ihnen auch schwierig, sich für die Präsidentschaftsdebatten zu qualifizieren. Hingegen stünden Republikaner, Demokraten, Libertäre und die Grüne Partei in allen 50 Staaten auf den Wahlzetteln.

Für einen unabhängigen Kandidaten ist es ein kompliziertes und auch kostspieliges Unterfangen, einen Platz auf den Wahlzetteln zu bekommen. Die Regeln sind von Bundesstaat zu Bundesstaat unterschiedlich. In der Regel sind innerhalb einer Frist eine bestimmte Anzahl von Unterschriften einzureichen sowie eine Gebühr zu entrichten. Einfacher ist es deshalb, für eine schon länger bestehenden Partei zu kandidieren oder eine neue Partei zu gründen.

Finanzen sichergestellt

Am 16. Mai gab Kennedys Kampagne bekannt, dass sie das Geld für die Gebühren in den 50 Bundesstaaten zusammen habe, um auf die Wahlzettel aufgenommen zu werden. Ermöglicht wurde dieser Meilenstein durch eine große Spende von Shanahan an die Kampagne.

In einer Pressemitteilung der Kampagne heißt es, dass Shanahan im April „weitere acht Millionen Dollar“ spendete.

Bei einer kürzlichen Wahlkampfveranstaltung kündigte Kennedy an, er werde jede Woche ein bis drei Staaten bekannt geben, in denen er sich den Zugang zu den Wahlurnen gesichert hat.

Kennedy hat Biden und Trump mehrfach zu Debatten herausgefordert. Am 15. Mai drückte er in einem X-Post seine Betroffenheit darüber aus, dass er hiervon bislang ausgeschlossen wurde.

„Die Präsidenten Trump und Biden versuchen, Amerika in ein Kopf-an-Kopf-Rennen zu zwingen, das 70 Prozent der Befragten nicht wollen. Sie versuchen, mich von ihrer Debatte auszuschließen, weil sie Angst haben, dass ich gewinnen könnte“, schrieb Kennedy.

Zudem untergrabe man ihm zufolge die Demokratie, wenn man aussichtsreiche Kandidaten von der Debattenbühne ausschließt. Kennedy zufolge sehen sich dreiundvierzig Prozent der Amerikaner als Unabhängige. „Wenn die Amerikaner jemals aus der Umklammerung des Zweiparteiensystems entkommen wollen, dann ist es jetzt an der Zeit, dies zu tun.“

Präsidentschaftsdebatten nicht immer gewollt

John F. Kennedy und Richard Nixon nahmen im Jahr 1960 als Erste an Fernsehdebatten teil. Die nächste Präsidentschaftsdebatte fand dann erst wieder im Jahr 1976 statt.

Die US-Präsidentschaftskandidaten Bill Clinton (L), Ross Perot (M) und Präsident George Bush (R) schütteln sich nach dem Ende der letzten Debatte am 19. Oktober 1992 die Hände. Foto: J. David Ake/AFP via Getty Images

Viele der vorigen Präsidentschaftskandidaten und Präsidenten lehnten es ab, sich in einer Debatte mit ihrem Gegner zu messen. Je nachdem kann solch ein Duell gute oder schlechte Auswirkungen auf die Wahlen mit sich bringen.

Ross Perot, der Kandidat der Reformpartei, erreichte im Jahr 1992 zwar nur sieben Prozent in den Umfragewerten, dennoch war er der letzte Kandidat einer dritten Partei neben den Demokraten und Republikanern, der an allen drei Präsidentschaftsdebatten teilnahm. Damals hatte die Debattenkommission keine Mindestwahlbeteiligung vorgeschrieben.

Im Jahr 2000 legte die Kommission dann die 15-Prozent-Hürde fest. Diese Schwelle hat seither kein unabhängiger Kandidat oder ein Kandidat einer dritten Partei erreicht.

(Mit Material von Epoch Times)