Kein EU-Kommissar aus London vor Dezember-Wahl

Großbritannien will nach Angaben aus Brüssel keinen EU-Kommissar vor der vorgezogenen Parlamentswahl am 12. Dezember nominieren. Dies habe London der EU mitgeteilt, sagte eine Sprecherin der künftigen EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP in Brüssel. Demnach erhielt von der Leyen in der Nacht zum Donnerstag einen entsprechenden Brief der britischen Regierung.

Von der Leyen hat die britische Regierung bereits zwei Mal aufgefordert, einen Kandidaten zu benennen. Der britische Premierminister Boris Johnson hatte mit Verweis auf den bevorstehenden Brexit jedoch ausgeschlossen, nochmals einen EU-Kommissar zu nominieren.

Mit seiner Weigerung will Johnson offenbar vermeiden, mitten im Wahlkampf weitere Zweifel an seinem Willen zum Brexit aufkommen zu lassen. Der Premier war gezwungen, eine Verschiebung des für den 31. Oktober geplanten EU-Austritts zu beantragen – obwohl er zuvor versprochen hatte, den Brexit zu diesem Termin „ohne Wenn und Aber“ umzusetzen.

Die neue EU-Kommission soll ihre Arbeit am 1. Dezember aufnehmen. Ursprünglich war der Termin schon für den 1. November geplant – wegen drei fehlender Kommissare musste er jedoch verschoben werden. Aus EU-Kreisen hieß es am Donnerstag, von der Leyens Rechtsberater sähen im Fehlen eines britischen EU-Kommissars kein Hindernis für den Start der neuen Kommission. (afp)