Soros-Stiftung beendet ihre Arbeit in der Türkei

Nach heftigen Angriffen des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan auf den US-Philanthropen George Soros beendet dessen Stiftung ihre Arbeit in dem Land. Die „grundlosen Vorwürfe“ machten eine Fortsetzung der Arbeit unmöglich, teilte die Open Society Foundation am Montag mit. Die Stiftung sieht sich durch die türkischen Behörden gezielt diffamiert.

Nach ihren Angaben versuchen die Behörden mit neuen Ermittlungen, eine Verbindung zwischen ihr und den Gezi-Protesten im Mai 2013 herzustellen. Diese Versuche seien „nicht neu und allesamt völlig falsch“, erklärte die Stiftung. Sie bekräftigte, sie habe sich bei ihrer Arbeit stets an die türkischen Gesetze gehalten.

Erdogan hatte Soros am vergangenen Mittwoch vorgeworfen, den inhaftierten Kulturmäzen Osman Kavala zu unterstützen, den er wiederum beschuldigte, während der Gezi-Proteste „Terroristen finanziert“ zu haben. Erdogan bezeichnete Kavala als Vertreter des „berühmten ungarischen Juden Soros“. Dieser versuche, „Nationen zu spalten“, fügte er hinzu.

Der US-Milliardär unterstützt mit seinem Geld weltweit NGOs und linke Gruppierungen. Ähnlich wie Soros engagiert sich auch der angesehene Unternehmer Kavala für „Dialog, Austausch und eine offene Gesellschaft“.

Die Gezi-Proteste hatten sich im Mai 2013 an Plänen zur Bebauung des zentralen Gezi-Parks in Istanbul entzündet, doch nach einem brutalen Polizeieinsatz gegen Umweltschützer in der Grünanlage rasch zu einer landesweiten Protestbewegung gegen Erdogan ausgeweitet. Der damalige Regierungschef Erdogan wertete die Proteste als Umsturzversuch und ließ sie brutal niederschlagen.

Die türkische Justiz verdächtigt Kavala, die Gezi-Proteste im Sommer 2013 unterstützt zu haben, um die Regierung zu stürzen. Allerdings hat sie seit seiner Festnahme im Oktober 2017 keine Anklageschrift vorgelegt. (afp)