Kanada unterstützt Sanktionen gegen den Iran

Kanada drängt die Vereinigten Nationen dazu, dem Iran weitere Sanktionen aufzuerlegen, weil sie sich nicht an die Vereinbarungen zum Atomwaffenprogramm halten.

Am vergangenen Mittwoch befürwortete der kanadische Außenminister Lawrence Cannon einen neuen UN-Resolutionsentwurf über Sanktionen für den Iran.

„Kanada begrüßt den Fortschritt der Sanktionen von Seiten der Vereinten Nationen. Der Sicherheitsrat ermutigt alle Mitglieder zur Zusammenarbeit und zum Beschluss neuer Sanktionen für den Iran, um den Iran wegen seiner andauernden Missachtung von Verpflichtungen bezüglich des Internationalen UN-Atomwaffengesetzes in die Pflicht zu nehmen“, so Cannon.

Der Iran müsse sich laut Cannon auch mehr den Sorgen der internationalen Gemeinschaft über sein Nuklearprogramm widmen.

„Wir sind weiterhin besorgt über mögliche Verbindungen zum militärischen Nuklearprogramm des Irans. Bisher hat der Iran keinen Versuch unternommen, den Forderungen des UN-Sicherheitsrates nachzukommen“, sagte er weiter.

Cannon fügte hinzu, dass Kanada mehr Sanktionen durch den UN-Sicherheitsrat „nachdrücklich unterstützt“. „Wir werden mit unseren Verbündeten zusammenarbeiten, um wirksame Antworten auf die Bedrohung zu finden, damit der Iran den internationalen Frieden und die Sicherheit darstellen“, hieß es von Cannon.

Während Kanada und der Rest der G-8-Staaten einen von den Vereinigten Staaten entworfenen Beschluss der Vereinten Nationen unterstützen, der den Iran mit einer neuen Runde von Sanktionen schlagen würde, um weitere Urananreicherungen zu verfolgen, haben die Türkei und Brasilien ihre Enttäuschung geäußert.

Während dem brasilianischen Präsidenten Luiz Inacio Lula da Silva in einigen Zeitungen als Meister unter den Geschäftemachern zugejubelt wurde, meldeten die Vereinigten Staaten, Großbritannien und Frankreich, dass die Spitze noch nicht erreicht sei und der Iran in der Vergangenheit schon häufig ähnliche Geschäfte hat platzen lassen.

Sowohl Brasilien als auch die Türkei sind unter den zehn nicht dauerhaften Mitgliedern des UN-Sicherheitsrates. Aber nur dauerhafte Mitglieder haben das Veto-Recht. Alle fünf dauerhaften Mitglieder – die USA, Großbritannien, Frankreich, Russland und China – sagten, dass sie den Beschluss unterstützen, für dessen Umsetzung neun von 15 Stimmen notwendig sind.

Gegenwärtige Sanktionen gegen den Iran haben amerikanische Gesellschaften und andere davon abgehalten, dorthin zu investieren oder zu exportieren. Dadurch bekam die Wirtschaft einen deutlichen Dämpfer.  Der Iran leidet unter einer ineffizienten Wirtschaft unter staatlicher Aufsicht, der die meisten Einnahmen aus dem Ölexportgeschäft einstreicht.

Foto: ROGERIO BARBOSA/AFP/Getty Images