Kämpfer des ukrainischen Asow-Regiments wollen Exil-Ukrainer in Deutschland anwerben

Die Soldaten der Einheit werben in den sozialen Medien damit, dass sie an verschiedenen Orten in Europa die „epischsten Geschichte von der Front“ garniert mit „Soldatenhumor“ erzählen wollen. Ihre Geschichten sollen auf diesen Veranstaltungen „unzensiert“ dem Publikum präsentiert werden, berichtet die vom Verfassungsschutz als linksextremistisch bewertete Zeitung „Junge Welt“.

Das Portal ist allerdings ist erst über einen Umweg auf besagte Veranstaltungsreihe gestoßen: Zunächst galt das Interesse nämlich einem ukrainischen Soldaten, der sich im Juni 2024 in Auschwitz mit einem Neonazi-T-Shirt fotografieren ließ und dieses Foto aus dem Konzentrationslager via Instagram postete.

Als das Portal den Zusammenhang recherchierte, um in Erfahrung zu bringen, um wen es sich dabei konkret handelt und in welcher Mission der ukrainische Soldat in Polen unterwegs war, stieß man auf den ausführlichen Bericht der Veranstaltungsreihe:

„Die Tour spricht auch Exil-Ukrainer an – das Asow-Regiment hofft, dass sich einige von ihnen den Soldaten anschließen.“

Hier stellt sich sogleich die Frage, wie diese militärische Anwerbe-Aktivität ausländischer Kräfte in Deutschland zu bewerten ist. Laut § 109h Strafgesetzbuch wäre bereits der Versuch strafbar, wenn Deutsche für eine ausländische Macht angeworben würden.

Eine Nachfrage von Epoch Times bei einem früheren hohen Militär ergibt folgende Einordnung: „Wenn eine ausländische Agentur für ein Land Ausländer anwirbt, spielt es solange keine Rolle, wie der Bund diese Agentur nicht verboten hat.“

Angekündigt wurden Veranstaltungen der „Asow-Sturmbrigade“ in Berlin und Hamburg für den 25. und 26. Juli. Die Eintrittspreise sollen bei 15 bzw. 20 Euro liegen.

Bundesministerium unbeteiligt

Das Bundesverteidigungsministerium (BMVg) teilt auf Nachfrage gegenüber Epoch Times mit, dass es diese Veranstaltung betreffend keinerlei Bezug zum BMVg gibt. Damit habe man nichts zu tun.

Vielfach wurde und wird in öffentlich-rechtlichen und privaten etablierten Medien vom „umstrittenen“ Asow-Regiment berichtet. Regelmäßig geht es dabei um eine Nähe zu rechtsextremem Gedankengut. ZDFheute verweist auf die Historie und schrieb dazu im Juni 2024:

„Die Asow-Brigade war einst eine rechtsextreme Gruppe – heute gehört sie zu den stärksten Kampfeinheiten der Ukraine.“

Im Detail ging es darum, dass die US-Regierung ursprünglich verboten hatte, dem Asow-Regiment in der Ukraine militärische Ausbildung und in den USA hergestellte Waffen zu liefern. Diese Sanktionen wurden von den USA am 12. Juni dieses Jahres aufgehoben.

Das aktuelle Foto des ukrainischen Soldaten mit Neonazi-T-Shirt im ehemaligen Konzentrationslager Auschwitz, welches die „Junge Welt“ zur Recherche veranlasste, lässt die Frage nach einer extremistischen Ausrichtung der Asow-Brigade erneut aufkommen.

Auf Anfrage von Epoch Times teilt ein Sprecher des Bundesinnenministeriums (BMI) mit:

„Dem BMI liegen keine Informationen zu diesem Sachverhalt vor. Richten Sie Ihre Fragen bitte an die zuständigen Stellen der Länder.“

Eine Nachfrage bei der Pressestelle der Berliner Senatsverwaltung für Inneres bleibt mangels Erreichbarkeit der Pressestelle ergebnislos.

Veranstaltung in Hamburg abgesagt

Nach Recherchen von Epoch Times zu den Terminen in Deutschland wurde mittlerweile mindestens der Termin in Hamburg kurzfristig abgesagt. Auf der Webseite des Veranstalters „Verein der deutsch-ukrainischen Zusammenarbeit e.V.“ ist zu lesen (Stand 19. Juli 2024):

„Sehr geehrte Damen und Herren, nach näherer Prüfung der Einzelheiten, hat der Vorstand des Vereins entschieden, die für den 26.07.24 geplante Veranstaltung des Clubs ukrainischer Veteranen abzusagen. Mit freundlichen Grüßen, Vorstand VDUZ „Feine Ukraine““

Der Termin in Berlin soll am 25. Juli im Hotel Continental stattfinden. Dort ist das „Art Space in Exile, Zentrum für Moderne Kunst“ untergebracht. Ein Haus, das überwiegend Exil-Künstlern aus der Ukraine eine Heimat gibt und in dem Kontext Ausstellungen und Vorführungen veranstaltet. Ein Kooperationspartner des Hotels für Künstler aus der Ukraine ist das Deutsche Theater. Noch ist weder eine Ankündigung noch eine Absage auf der Webseite zu finden.