Japans Regierungschef im Amt bestätigt – Ishiba führt Minderheitsregierung an

Trotz der deutlichen Verluste der japanischen Regierungskoalition bei der Parlamentswahl ist Regierungschef Shigeru Ishiba im Amt bestätigt worden. Er erhielt am Montag die Unterstützung von 221 Abgeordneten und führt nun eine Minderheitsregierung an.

Ishiba setzte sich gegen Oppositionsführer Yoshihiko Noda durch, dem 160 Parlamentarier ihre Stimme gaben.

Neuwahlen führen zu neuem Kabinett

Ishibas Koalition hatte bei der vorgezogenen Parlamentswahl deutliche Verluste verbucht. Ishibas LDP und ihr Juniorpartner Komeito kamen auf 215 Sitze im Unterhaus und verpassten damit die für eine Mehrheit nötigen 233 Mandate. Ishiba machte den Korruptionsskandal in LDP für das schlechte Wahlergebnis verantwortlich.

Die LDP-Koalition bleibt trotz der Verluste stärkste Kraft im Unterhaus. Ishiba wird im Laufe des Montags ein neues Kabinett nominieren, das dann noch von Kaiser Naruhito bestätigt werden muss.

Korruptionsskandal in der Partei

Der Regierungschef hatte die Neuwahlen kurz nach seinem Amtsantritt Anfang Oktober angesetzt. Sein Vorgänger Fumio Kishida war im Zuge des Korruptionsskandals in der Partei zurückgetreten.

Der Korruptionsskandal ist ein großer politischer Finanzskandal, bei dem es um undokumentierte Gelder aus Spendenaktionen geht. LDP-Fraktionen sollen zwischen 2018 und 2022 Einnahmen von 970 Millionen Yen (etwas weniger als 6 Millionen Euro) falsch angegeben haben. Zehn Personen, die mit der Regierungspartei verbunden sind, wurden angeklagt und vier Kabinettsminister entlassen.

Die Regierungskoalition will ihre Gesetzesvorhaben künftig mit Unterstützung der DDP durchs Parlament bringen. Die DPP hat sich bereit erklärt, die Koalition bei einzelnen Abstimmungen zu unterstützen, sie wird aber nicht Teil des Regierungsbündnisses. (afp/red)