Japan und die EU unterzeichnen neue Sicherheits- und Verteidigungspartnerschaft

Japan und die Europäische Union haben eine neue Sicherheits- und Verteidigungspartnerschaft angekündigt. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell und der japanische Außenminister Takeshi Iwaya unterzeichneten das Sicherheitsabkommen am Freitag in Tokio, wie Videoaufnahmen der Nachrichtenagentur AFP zeigten.

Borrell bezeichnete die Vereinbarung als „historischen und sehr zeitgemäßen“ Schritt.

Die Vereinbarung sieht eine Zusammenarbeit bei militärischen Übungen, den Informationsaustausch in Bezug auf die Rüstungsindustrie sowie Weltraumsicherheit und andere Belange vor.

Konkret wollen die EU und Japan dem Dokument zufolge die „Zusammenarbeit im Bereich der Marine“ fördern – etwa bei gemeinsamen Militärübungen, die auch „von beiden Seiten benannte Drittländer“ einschließen könnten.

Zudem wollen die EU und Japan demnach „die Entwicklung der jeweiligen Verteidigungsinitiativen, einschließlich des Informationsaustauschs über Angelegenheiten der Verteidigungsindustrie“, erörtern.

Erstes Abkommen dieser Art der EU mit Land des Asien-Pazifiks

Borrell sprach vom „ersten Abkommen dieser Art“, das die EU mit einem Land des Asien-Pazifiks geschlossen habe. „Angesichts der Situation in unseren beiden Regionen vertieft dieses politische Rahmenwerk unsere Fähigkeit, aufkommende Bedrohungen gemeinsam zu bewältigen“, fügte der EU-Außenbeauftragte hinzu.

Borrell erwähnte dabei China nicht beim Namen. Japan hat das Nachbarland jedoch in der Vergangenheit als die größte Sicherheitsherausforderung bezeichnet.

Nach seinem Besuch in Japan will Borrell nach Südkorea weiterreisen. Seine Indopazifik-Reise sei ein „Meilenstein in unseren Bemühungen der letzten fünf Jahre, das aktive Engagement der EU zu stärken“, hatte Borrell am Donnerstag erklärt. Iwaya hatte zuvor bereits mitgeteilt, das Abkommen ziele darauf ab, „die Zusammenarbeit und den Dialog in allen Bereich von Sicherheit und Verteidigung weiter zu entwickeln, zu vertiefen und zu stärken“.

Japan erhöht Verteidigungsausgaben

Japan erhöht derzeit seine Verteidigungsausgaben mit dem Ziel, die NATO-Vorgabe von mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes bis zum Jahr 2027 zu erreichen. Grund dafür ist nicht zuletzt China, das derzeit den militärischen Druck auf Taiwan erhöht.

Der japanische Ministerpräsident Shigeru Ishiba hatte zuletzt ein NATO-gleiches Bündnis für den Indopazifik-Raum angeregt.

Japan verlässt sich im Bezug auf militärisches Gerät seit Jahrzehnten auf die USA. Derzeit entwickelt Tokio jedoch auch einen neuen Kampfjet in Zusammenarbeit mit dem EU-Mitglied Italien und Großbritannien, der bis 2035 einsatzbereit sein soll. (afp)