J.D. Vance: „Ukraine-Konflikt ist lösbar – wir werden vom tatsächlichen Problem abgelenkt“

Der von Donald Trump ausgewählte Vize für die Präsidentschaftswahlen in den USA, J.D. Vance, hat „Fox News“ am Montag, 15. Juli, sein erstes Interview nach der Nominierung gegeben. Dabei wurde er unter anderem auf die Herausforderungen für die USA in der Außenpolitik angesprochen. Der Senator für Ohio bezeichnete das von der Kommunistischen Partei regierte China als die „größte Bedrohung“ für die Amerikaner.

Vance sieht Ukraine-Konflikt als Ablenkung von China

Demgegenüber sei der Ukraine-Konflikt einer, der sich auf dem Verhandlungstisch lösen lasse, was auch angesichts der damit verbundenen Eskalationspotenziale die bessere Lösung sei. Vance stimmt der Einschätzung zu, dass Donald Trump in der Lage wäre, den Konflikt innerhalb kürzester Zeit zu lösen. Immerhin hätte es auch keine russische Invasion in der Ukraine gegeben, wäre dieser noch Präsident gewesen.

Vance gab seiner Erwartung Ausdruck, dass Trump als Präsident mit Russen und Ukrainern verhandeln und die Situation zu einem raschen Abschluss bringen würde. Dies sei auch nötig, weil sich Amerika auf das „tatsächliche Problem“ fokussieren solle, nämlich die Bedrohung durch Chinas KP-Regime:

Dieses ist das eigentliche Problem, und wir sind komplett abgelenkt davon.“

Im Senat eine Vorlage gegen Unterwanderung des Bildungswesens eingebracht

Bereits 2023 hatte Vance einen Gesetzesentwurf in den Senat eingebracht, der amerikanische Universitäten zu größerer Transparenz zwingen solle. Diese sollen demnach alle Geschenke und Spenden offenlegen, die mehr als 250.000 US-Dollar umfassen und aus Ländern kommen, die Anlass zu Aufmerksamkeit böten.

Vance wollte damit die Aufmerksamkeit auf das Problem der chinesischen Unterwanderung des Bildungswesens lenken. Unter anderem durch die Konfuzius-Institute, aber auch durch Spionage und Hackerangriffe versucht das KP-Regime, Einfluss auf amerikanische Bildungseinrichtungen zu bekommen. Außerdem ist man an der Aneignung von Know-how interessiert – notfalls mit illegalen Mitteln. Der Senator betonte damals:

„Wir können nicht zulassen, dass die chinesische KP oder irgendeine andere feindselige Nation weiterhin unser höheres Bildungswesen infiltriert und ausnutzt.“

USA können „nicht unbegrenzt weltweit in Konflikte involviert sein“

Vance machte zudem auch deutlich, dass die USA nicht in eine unbegrenzte Zahl an weltweiten Konflikten gleichzeitig involviert sein könnten. Man müsse sich auf die Gefahr konzentrieren, die Amerikas „realer Feind“ darstelle. Bereits Ende April hatte Vance auf „Fox News“ erklärt:

„Es ist ja nicht so, dass wir die Tapferkeit der Ukrainer nicht bewundern würden. Natürlich tun wir das. Aber Amerika darf sich nicht überdehnen.“

Man habe „nicht die industriellen Kapazitäten, um einen Krieg in der Ukraine, einen in Israel und einen potenziellen in Ostasien zu unterstützen, sollten die Chinesen in Taiwan einfallen“. Dementsprechend habe Amerika eine Auswahl zu treffen.

Bis dato hatten US-Regierungen keine eindeutige Antwort auf die Frage gegeben, wie man sich im Fall einer Aggression der KP Chinas gegen Taiwan verhalten würde – obwohl es eine enge Beziehung zwischen beiden Ländern gibt. Erst im Mai hatte das Regime als Reaktion auf die Inauguration von Taiwans Präsident Lai Ching-te ein zweitägiges Großmanöver in unmittelbarer Nähe der Insel abgehalten. Dies wurde in Taipeh, aber auch in Washington als eindeutige Kriegsdrohung aufgefasst.

Vance warnt vor Katastrophe für Wirtschaft im Fall einer Taiwan-Invasion

Mittlerweile hat die Führung in Peking allerdings auch gegen andere südostasiatische Verbündete der USA die Gangart verschärft, etwa gegenüber den Philippinen, mit denen die Amerikaner einen bilateralen Beistandsvertrag haben.

Im Gespräch mit „Fox News“ warnte Vance vor einem Krieg in der Region. Taiwan gilt als ein weltweiter Schlüsselfaktor in der Produktion von Chips für komplexe Systeme. Vor der Heritage Foundation warnte Vance schon 2023. Ein Angriff auf Taiwan wäre „eine Katastrophe für unsere Wirtschaft“. Die Folgen wären ein Niedergang der kompletten Wirtschaft und der Schritt in eine Große Depression.

Deshalb sei es erforderlich, sich auf China als den „realen Feind“ zu konzentrieren. Ein Schritt dazu sei, die Kapazitäten zur Herstellung von Waffen und militärischer Ausrüstung in den USA selbst auszuweiten. Die USA, so Vance, seien in diesem Bereich hinter Länder wie Russland und China zurückgefallen.