Italiens Regierung zu Bankenrettung bereit

Angesichts einer negativen Grundstimmung auf dem italienischen Markt ist die Regierung in Rom bereit, den Banken finanziell unter die Arme zu greifen.

„Wenn eine Bank oder ein Unternehmen in Not ist, dann sind wir da“, sagte Innenminister und Vize-Premier Matteo Salvini laut der Nachrichtenagentur Ansa auf einer Pferdemesse in Verona.

Italiens Banken verfügen über große Mengen von Staatsanleihen. Seit der Vorlage eines neuen Haushaltsentwurfs in Brüssel, der nicht mit den europäischen Stabilitätsregeln vereinbar ist, haben diese Anleihen deutlich an Wert verloren. Experten warnten, dass kleinere Banken künftig auf Staatshilfen angewiesen sein könnten, sollte sich der Wertverfall der Anleihen weiter fortsetzen.

Zuvor hatte Salvini ausgeschlossen, dass die Regierung in Rom Russland oder andere Länder zum Kauf italienischer Staatsschulden aufrufen werde, um die Märkte zu beruhigen. „Wir brauchen keine Hilfe von außen“, sagte Salvini am Rande des Eurasischen Wirtschaftsforums in Verona.

Die Regierung aus Fünf-Sterne-Bewegung und Lega hatte am 15. Oktober einen Haushaltsentwurf nach Brüssel geschickt, der eine Ausweitung der Neuverschuldung auf 2,4 Prozent der Wirtschaftsleistung vorsieht – dreimal so viel wie von der Vorgängerregierung zugesagt. Trotz heftiger Kritik aus Brüssel und Nervosität an den Finanzmärkten hält die Regierung an den Plänen fest. (dpa/so)