Italiens Außenminister kündigt Koalition mit Regierungspartei auf

Der italienische Außenminister Angelino Alfano hat am Donnerstag die Koalition mit der regierenden Demokratischen Partei (PD) aufgekündigt. Nach einem Treffen mit der Führung seiner Splitterpartei Alternativa popolare sagte Alfano vor der Presse: „Ich erachte unsere Zusammenarbeit mit der Demokratischen Partei für beendet.“ Er versicherte zugleich, dass er die Regierung des demokratischen Ministerpräsidenten Paolo Gentiloni von außen unterstützen werde.

Der Bruch erfolgte vor dem Hintergrund einer Einigung der großen italienischen Parteien auf eine vorgezogene Parlamentswahl im Herbst. Diese solle unter einem neuen Wahlrecht mit stärkerer Betonung des Verhältniswahlrechts – wie etwa in Deutschland – stattfinden.

Zusammen mit der Einführung einer Fünf-Prozent-Klausel für den Einzug ins Parlament bedeutet das geplante neue Wahlsystem eine Benachteiligung von Klein- und Kleinstparteien.

Der Stimmenanteil von Alfanos Partei liegt in den Umfragen derzeit bei 2,2 Prozent. Sie wäre damit im künftigen Parlament nicht vertreten. Alfano diente in den drei letzten italienischen Regierungen als Minister. Unter dem PD-Vorsitzenden und ehemaligen Regierungschef Matteo Renzi war er bis zu dessen Rücktritt im vergangenen Dezember für Innenpolitik zuständig.

Renzi wurde vor einem Monat zurück in das Amt des PD-Chefs gewählt. Berichten zufolge strebt Renzi den 24. September als Wahltermin an – zeitgleich mit den Bundestagswahlen. Ein Termin im Oktober scheint allerdings eher wahrscheinlich. (afp)