Italienischer Sozialdemokrat ist neuer Präsident der Europarats-Parlamentarier

Der italienische Sozialdemokrat Michele Nicoletti ist am Montag zum neuen Präsidenten der Parlamentarischen Versammlung des Europarats gewählt worden. Nicoletti, der ab 2014 die italienische Delegation in der Versammlung leitete, war der einzige Kandidat für den Posten.

Er wird Nachfolger des spanischen Christdemokraten Pedro Agramunt, der Anfang Oktober nach einem umstrittenen Besuch beim syrischen Staatschef Baschar al-Assad von der Versammlung zum Rückzug gezwungen worden war.

Der 61 Jahre alte Nicoletti stammt aus Trient in Südtirol, wo er an der Universität Philosophie und Politik unterrichtet. In der Europarats-Versammlung war er unter anderem in einem Sonderausschuss aktiv, der sich um die Beilegung von Konflikten zwischen Mitgliedsländern der paneuropäischen Organisation – etwa zwischen Russland und der Ukraine – bemüht. Außerdem verfasste er für die Versammlung Berichte über Korruption.

Nach seiner Wahl rief Nicoletti die Europaratsländer auf, beim Kampf gegen nationalistische Tendenzen, Rassismus und Ausländerfeindlichkeit eng zusammenzustehen. Auch die Mitglieder der Versammlung – nationale Abgeordnete aus den Europaratsländern – müssten dazu ihren Beitrag leisten, betonte der Italiener. Dazu müssten sie unermüdlich Menschenrechtsverletzungen anprangern – egal wo in Europa und von wem diese begangen werden.

Dem 1949 gegründeten Europarat gehören heute 47 Staaten an – alle ost- und westeuropäischen Länder mit Ausnahme Weißrusslands. Die Parlamentarier-Versammlung kam am Montag zu ihrer fünftägigen Winter-Plenarsitzung in Straßburg zusammen. (afp)