Italienischer Kapitän wegen Rückführung von Migranten nach Libyen verurteilt

Weil ein italienischer Kapitän eine  Gruppe von aus dem Mittelmeer geborgene Migranten an die libysche Küstenwache übergeben hat, ist er zu einem Jahr Gefängnis verurteilt worden. Ein Gericht in Neapel sprach den Kapitän schuldig, gegen internationale Rechtsvorschriften verstoßen zu haben, die eine Rückführung von Flüchtlingen und Migranten in Länder verbieten, in denen ihnen Gefahr droht. Das Urteil lag der Nachrichtenagentur AFP am Freitag vor.

Die Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenze (MSF) nannte das Urteil einen „ersten wichtigen Schritt“ auf dem Weg, die erzwungene Rückkehr von Flüchtlingen abzuschaffen. Es gibt schon seit Jahren Kritik daran, dass die Europäische Union die libysche Küstenwache ausbildet, um die Migration über das Mittelmeer einzudämmen.

Der Kapitän hatte die 101 Migranten, darunter fünf schwangere Frauen und fünf Minderjährige, am 30. Juli 2018 in internationalen Gewässern an Bord genommen und laut Staatsanwaltschaft in Tripolis der libyschen Küstenwache übergeben.

Der Generalstaatsanwalt von Neapel, Giovanni Melillo, erklärte gegenüber der Nachrichtenagentur AFP, dass das Urteil im wesentlichen mit seinen Forderungen übereinstimme. Allerdings hatte er 21 Monate Gefängnis beantragt. Der Kapitän kann gegen das Urteil noch Berufung einlegen.

In Libyen droht Flüchtlingen und Migranten laut Vereinten Nationen die willkürliche Inhaftierung. Die Menschen dort berichten von Überfüllung, Hunger, Folter und unzureichender medizinischer Versorgung in den Haftlagern, die oft nicht von Regierungsbeamten, sondern von Milizen betrieben werden. (afp/oz)